Digitalministerin Dorothee Bär ist eine Luftnummer

Montag, 12.03.2018 10:43 von Handelsblatt - Aufrufe: 440

Die designierte Staatsministerin Dorothee Bär bringt wenig Kompetenz für ihre Aufgabe mit und ist vor allem eine Meisterin der Selbstdarstellung.

Die schlechte Nachricht zuerst: Die designierte Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt, Dorothee Bär, wendet sich gegen das hart erkämpfte Leistungsschutzrecht für Verlage. Die CSU-Politikerin aus den fränkischen Hassbergen empfiehlt den Medienunternehmen stattdessen mal locker, ein zeitgemäßes Geschäftsmodell zu entwickeln.

Das ist ganz schön mutig, gerade für eine 39-jährige Politikerin, die noch nie in ihrem Leben in einem Unternehmen gearbeitet hat. Bereits als 14-Jährige trat sie der Schüler-Union der CSU bei. Es folgte ein Stipendium der Hanns-Seidel-Stiftung, der Landesvorsitz beim Ring Christlich-Demokratische Studenten (RCDS) und schließlich ging es für die Katholikin und Gattin des Hofer Landrates nach Berlin – ins Zentrum der Macht. Eine Parteikarriere aus dem Bilderbuch.

Mit ihrer Ablehnung des Leistungsschutzrechts, das nicht zuletzt auch mit den Stimmen der CSU im Jahr 2013 verabschiedet worden war, erweist die CSU-Politikerin den Verlagen einen Bärendienst. Denn die Regelung für die Honorierung digitaler Inhalte durch Google (Alphabet A Aktie) & Co. ist ein – wenn auch bescheidener – Weg, fairen Wettbewerb in der digitalen Transformation zu schaffen.

Die Äußerungen von Bär kommen zur Unzeit, denn in der EU befinden sich die Gespräche über die Einführung eines europäischen Leistungsschutzrechts in der entscheidenden Phase. Ein modernes Urheberrecht in der EU ist dringend notwendig, um für Rechtssicherheit für Medienunternehmer und Kreative zu sorgen.

Um plakative Inhalte war Dorothee Bär, geborene Mantel, nie verlegen. Unbarmherzig und gerne reiht das PR-Talent Worthülsen aneinander und übersieht dabei die Fakten. Tatsächlich haben die deutschen Medienunternehmen längst zeitgemäße Geschäftsmodell entwickelt, manche von Ihnen haben innerhalb der vergangenen Dekade ein wahre Metamorphose hingelegt.

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