Bundesgericht entscheidet über ersten Vergleich

Dienstag, 18.10.2016 11:40 von

Volkswagen hofft auf eine erste Einigung mit einem US-Gericht, um die milliardenschweren Folgen der Dieselaffäre zu bewältigen. Der Streit mit fast 500.000 Autofahrern könnte heute abgeschlossen werden.

Dieser Dienstag könnte für den Volkswagen-Konzern ein extrem wichtiger Tag in der Unternehmensgeschichte werden. Ein US-Bundesgericht in San Francisco verhandelt erneut über einen im Sommer ausgehandelten Vergleichsvorschlag für US-Autofahrer, die ein Dieselfahrzeug mit manipulierter Abgaskontrolle gekauft hatten. An diesem Vergleichsverfahren waren auch Umweltbehörden und das US-Justizministerium beteiligt.

Für den heutigen Dienstag hat US-Richter Charles Breyer die finale Schlussanhörung in diesem monatelangen Vergleichsprozess angesetzt. Es liegt in der Entscheidungsmacht des Richters, das Verfahren zu beenden und rechtskräftig werden zu lassen. Für Volkswagen (VW Aktie) wäre es extrem wichtig, ein erstes wirklich abgeschlossenes Verfahren in den USA in der Dieselaffäre vorzeigen zu können.

Es wäre ein Meilenstein für den Wolfsburger Konzern, weil sich die rechtlichen Auseinandersetzungen vor allem auf die Vereinigten Staaten konzentrieren. Die US-Gerichte sind besonders gefürchtet, in Europa halten sich die rechtlichen Konsequenzen bisher in Grenzen.

Die Aussichten sind gut, dass Volkswagen zumindest in diesem Verfahren einen Abschluss erreichen kann. Schon Ende Juni, als die Details dieses Vergleichs bekannt wurden, hatte sich Richter Breyer für ein zügiges Ende ausgesprochen. Er bezeichnete den gefundenen Kompromiss damals als „fair, angemessen und vernünftig“.

Im Detail geht es um eine Entschädigung für knapp 500.000 betroffene Autofahrer in den USA. Volkswagen stellt zehn Milliarden US-Dollar für geschädigte Kunden bereit. Außerdem haben sich die Wolfsburger dazu bereiterklärt, weitere knapp fünf Milliarden Dollar (Dollarkurs) für Umweltprojekte und für den Aufbau eines Netzes mit Elektro-Ladestationen aufzubauen.

Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.