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Bundesbank-Chef: Rote Linien bei Anleihenkaufprogramm der EZB

Donnerstag, 10.11.2016 19:22 von

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat vor einem Aufweichen der Vorgaben für das umstrittene Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) gewarnt. Das Programm müsse "gewisse Einschränkungen und rote Linien beachten, die einen ausreichenden Abstand zur monetären Staatsfinanzierung sicherstellen sollen", sagte Weidmann am Donnerstagabend in Berlin beim Festakt zu 100 Jahre Bundesverband Öffentlicher Banken. "Und nicht nur in der Geldpolitik gehört zum Wesen einer roten Linie aber, dass sie nicht hinausgeschoben wird, wenn man sich ihr nähert, sondern dass sie ihre Bindungswirkung auch entfaltet", sagte er laut Redemanuskript.

Das Programm soll bis Ende März 2017 laufen - bei Bedarf auch darüber hinaus. Die EZB will mit den Käufen erreichen, dass sich die als zu niedrig erachtete Inflation erhöht und die Wirtschaft angekurbelt wird.

Weidmann hat den Ankauf von Staatsanleihen nach eigenen Worten von Anfang an skeptisch gesehen. Er halte das Instrument nicht per se für verwerflich. Unter den besonderen Bedingungen einer Währungsunion mit nationaler Verantwortung in der Fiskal- und Wirtschaftspolitik aber sei dies sehr problematisch, sagte Weidmann, der auch EZB-Ratsmitglied ist. Deswegen sei es auch entscheidend, dass das Staatsanleihekaufprogramm im Wesentlichen keine Verlustteilung vorsehe und keine Gemeinschaftshaftung für Staatsschulden durch die Hintertür einführe./sl/DP/he