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Unionsfraktion entscheidet über Abgeordnete Kudla

Dienstag, 27.09.2016 13:20 von

Weil sie den Nazi-Begriff „Umvolkung“ in einem Tweet zur Flüchtlingskrise verwendete, muss die CDU-Abgeordnete Kudla nun Konsequenzen fürchten. Nach einem Gespräch will die Union über das weitere Vorgehen entscheiden.

Die Bundestagsfraktion der Union will nach einem Gespräch mit der sächsischen Abgeordneten Bettina Kudla über das weitere Vorgehen entscheiden. Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer am Dienstag in Berlin.

Kudla wird wegen der Verwendung eines Nazibegriffs kritisiert, weil sie in einer Twitter-Botschaft im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise von einer „Umvolkung Deutschlands“ gesprochen hatte. Grosse-Brömer, CDU-Generalsekretär Peter Tauber und einige sächsische Abgeordnete hatten Kudla scharf kritisiert.

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte am Dienstag, sie sei „sehr, sehr befremdet über diese Ausdrucksweise“. Bereits am Montag gab bereits ein Gespräch zwischen dem sächsischen Landesgruppenchef Michael Kretschmer und Kudla.

„Das Löschen des Tweets ist eine richtige Entscheidung“, sagte Grosse-Brömer nun. Weder er noch Hasselfeldt wollten sich über mögliche Konsequenzen äußern, die auch einen Ausschluss aus der Fraktion beinhalten können. Kudla hatte vor wenigen Tagen in der „Leipziger Volkszeitung“ angekündigt, dass sie 2017 erneut für den Bundestag kandidieren wolle und ein Wechsel zur rechtspopulistischen AfD für sie nicht infrage komme.

Im Jahr 2003 wurde der CDU-Politiker Martin Hohmann mit großer Mehrheit aus der Unionsfraktion ausgeschlossen. Er hatte gesagt, man müsse sich die Frage stellen, ob die Juden wegen der Beteiligung an der russischen Oktoberrevolution nicht als „Tätervolk“ bezeichnet werden müssten.

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