Ein kühnes Angebot sollte es sein, das Theresa May den Abgeordneten des britischen Unterhauses in Sachen Brexit vorlegen wollte. Ob es das sein wird, muss sich aber noch zeigen. Ein Wagnis ist es allemal. Denn nach ihren Vorstellungen soll das Parlament zuerst ihren Brexit-Gesetzentwurf verabschieden, um anschließend über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen zu dürfen. Es ist allerdings nicht verwunderlich, dass sich binnen Kürze in den unterschiedlichen Gruppierungen heftiger Widerstand formierte.
Nachbesserungen zeigen nicht gewünschte Wirkung
Um zumindest einige Labour-Abgeordnete für ihren Plan zu gewinnen, wird May laut „Guardian“ Garantien für Arbeitnehmerrechte und den Umweltschutz mit in ihr Konstrukt einbauen. Außerdem will sie mit „alternativen Arrangements zum Backstopp“ die Blockierer in der eigenen Tory-Partei befriedigen. Doch diese Nachbesserungen zeigen nach ersten Reaktionen immer noch nicht die gewünschte Wirkung. Insbesondere die nordirischen Unionisten kündigten an, abermals gegen Mays Plan stimmen zu wollen. Inzwischen läuft Theresa May sogar Gefahr, die Abstimmung im Parlament absagen zu müssen. Die logische Konsequenz wäre dann allerdings auch das Verkünden ihres Rücktritts, der nach Informationen der „Times“ bereits morgen als letzte Karte ausgespielt werden könnte.
Briten wüssten bei neuem Referendum, für was sie stimmen
Während Labour-Abgeordnete, die Liberaldemokraten, die Mitglieder von Change UK und die schottische Nationalpartei SNP das konkrete Austrittsabkommen der Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen wollen, stilisieren dies die Brexiteers unter den Torys zum „Verrat“ an denen hoch, die bereits 2016 für den Austritt gestimmt hatten – ohne im Detail zu wissen, was dies bedeuten würde. Dies wäre bei Mays jetzigem Plan anders. Immerhin wüssten die Briten dann konkret, für oder gegen was sie stimmen.
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