ROUNDUP: Gabriel trifft Putin in Moskau - Gespräche mit Wirtschaft

Mittwoch, 21.09.2016 13:08 von

BERLIN/MOSKAU (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel setzt bei seinem Besuch bei Kremlchef Wladimir Putin auf eine Annäherung zu Russland. "Wir haben ein dringendes Interesse an der politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung sowohl in Osteuropa als auch in Syrien und im Nahen Osten", sagte Gabriel vor seinem Abflug in Berlin am Mittwoch. Ein Gespräch mit Präsident Putin war für den Abend geplant, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.

Putins Sprecher Dmitri Peskow bestätigte das Treffen. Gabriel sei ein erklärter Anhänger der Zusammenarbeit von Europäischer Union und Russland und sei mehrfach für ein Ende der "Eiszeit" im Verhältnis zu Moskau eingetreten, schrieb die Agentur Interfax. Vorgesehen sind auch Gespräche mit Regierungsvertretern über die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen und ein Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen.

Russland steckt in einer tiefen Rezession, die Wirtschaftsleistung war 2015 um 3,7 Prozent eingebrochen. Die Krise wird von den Sanktionen des Westens gegen Russland wegen der Ukraine-Krise verschärft. Gabriel hatte die Strafmaßnahmen mehrfach kritisiert und eine schrittweise Lockerung vorgeschlagen.

Auch vor dem Abflug betonte Gabriel, gemeinsam mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier setze er darauf, "dass die nach der Krim-Annexion verhängten Sanktionen auch schrittweise aufgehoben werden können, und zwar in genau dem Maße, in dem es belastbare Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens gibt", sagte Gabriel. 2015 hatten sich die ukrainische Führung und prorussische Separatisten im weißrussischen Minsk auf einen Friedensplan für den Osten der Ukraine geeinigt.

Die deutsche Wirtschaft in Russland sowie der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft werten den Besuch angesichts harter Sanktionen als positives Signal. "Es ist ein Zeichen, dass Deutschland und Russland trotz politischer Spannungen im Gespräch miteinander bleiben wollen", sagte Matthias Schepp, Leiter der deutsch-russischen Auslandshandelskammer (AHK) in Moskau, der Deutschen Presse-Agentur.

Siegfried Russwurm, Vorstandsmitglied des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, sagte am Mittwoch: "Wir erwarten, dass der Besuch zu einer weiteren politischen Entspannung beiträgt und die Position der deutschen Wirtschaft in Russland stärkt." Der Handel zwischen deutschen und russischen Unternehmen war nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums zuletzt noch einmal rückläufig./seb/wim/tjk/DP/stw