Rechnungsprüfer: Europäische Bankenaufsicht hat Mängel

Freitag, 18.11.2016 05:22 von

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Die gemeinsame europäische Bankenaufsicht hat nach einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs noch Mängel. Es gebe zu wenig Personal, teilten die Rechnungsprüfer am Freitag in Luxemburg mit. Zudem hätten Mitarbeiter der Europäischen Zentralbank (EZB) entgegen der Regeln nur wenige Vor-Ort-Prüfungen von Banken selbst geleitet. Auch nach Einrichtung der gemeinsamen EZB-Aufsicht hätten die Prüfteams zu gut 90 Prozent aus Mitarbeitern nationaler Behörden bestanden.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte 2014 die Oberaufsicht über rund 120 Banken im Euroraum übernommen. Dies war eine der Konsequenzen aus der Finanzkrise, um Schieflagen von wichtigen Banken künftig besser absehen zu können. Zuvor waren nationale Behörden federführend für die Aufsicht zuständig gewesen.

Die Rechnungsprüfer wiesen in dem Bericht auch darauf hin, dass geldpolitische Aufgaben und Aufsichtspflichten der EZB eigentlich streng getrennt sein sollten. Durch die Nutzung gemeinsamer interner Dienste bestehe aber die Gefahr von Interessenskonflikten. Die EZB bestimmt im Rahmen ihrer Geldpolitik etwa den Leitzins, zu dem Geschäftsbanken bei ihr Kredite aufnehmen können.

Die EU hatte in Folge der Finanzkrise einige Maßnahmen für einen stabileren Bankensektor auf den Weg gebracht. Neben der gemeinsamen Bankenaufsicht gehören dazu noch Regeln zur Sanierung und - im Notfall - Schließung von Banken sowie der noch umstrittene grenzüberschreitende Schutz von Kundengeldern./asa/DP/zb