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Österreich sieht sich von Airbus betrogen

Donnerstag, 16.02.2017 09:45 von

Vor rund 15 Jahren hat Österreich 18 Eurofighter bei Airbus bestellt. Kaufpreis: Knappe zwei Milliarden Euro. Im Nachhinein fühlt sich die Alpenrepublik betrogen – und will vor Gericht Geld zurück.

Österreich fühlt sich beim milliardenschweren Kauf der Kampfflugzeuge des Typs Eurofighter über den Tisch gezogen. Das Verteidigungsministerium hat am Donnerstag eine Klage in Wien gegen die Airbus Defence and Space GmbH (vormals EADS Deutschland GmbH) und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH eingereicht. Es bestätigte der Deutschen Presse-Agentur entsprechende Medienberichte.

Es geht um den Verdacht auf arglistige und betrügerische Täuschung unter anderem beim Kaufpreis der Jets. Österreich schließt sich dem Strafverfahren als Privatbeteiligter an und verlangt Schadenersatz in Millionenhöhe. Dadurch könne es zu keiner Verjährung kommen. Grundlage für den Schritt seien neueste Ermittlungen der seit 2012 tätigen „Task Force Eurofighter“.

Der Kauf ist seit Jahren von schweren Korruptionsvorwürfen begleitet. In verschiedenen Ländern, unter anderem auch in Deutschland, laufen Ermittlungen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wollte bei einer Pressekonferenz in Wien Stellung nehmen. Der Luftraum sei jedenfalls zu allen Zeiten geschützt, hieß es aus Ministeriumskreisen.

Die Alpenrepublik hatte 2003 den Kaufvertrag für 18 Eurofighter im Wert von rund zwei Milliarden Euro geschlossen. Nach einem Regierungswechsel in Wien folgten vergebliche Verhandlungen zur kompletten Auflösung des Vertrags. 2007 kam es zum Vergleich, die Stückzahl wurde auf 15 reduziert. Der Kaufpreis wurde um 250 Millionen Euro gesenkt.

In den vergangenen Jahren wurde etliche Korruptionsvorwürfe rund um den Verkauf der Flieger laut. In Wien wird wegen des Verdachts der Untreue und Geldwäscherei ermittelt. Auch die Staatsanwaltschaft München I ist aktiv. Über mutmaßliche Briefkastenfirmen sollen vor Jahren 90 Millionen Euro in dunkle Kanäle geflossen sein. Das Ermittlungsverfahren in München soll bis zum Sommer abgeschlossen werden.

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