Ministerium lobt trotz Verzögerungen Fortschritte bei Rüstungsreform

BERLIN (dpa-AFX) - Trotz Verzögerungen bei mehreren Großprojekten ist die Reform des Rüstungswesens nach Ansicht des Verteidigungsministeriums ein Erfolg. "Wesentliche Ziele der Agenda Rüstung sind erreicht worden", schreibt das Ministerium im "Bericht zu Rüstungsangelegenheiten", der am Donnerstag an den Bundestag übersandt wurde. Insgesamt seien 66 Projekte mit einem Volumen von 75 Milliarden Euro in ein "modernes Risikomanagement" überführt worden, um bei Verzögerungen schnell und gezielt reagieren zu können. In Berichten würden nun Zeitpläne und Probleme dokumentiert.

Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte im Oktober 2014 die "Agenda Rüstung" verkündet, um die Beschaffung moderner, effizienter und transparenter zu machen. Weiterhin verzögern sich große Projekte. So sollte die Ausschreibung für die Nachfolge des G-36-Sturmgewehrs bereits 2016 erfolgen - erst vergangenen Freitag begann aber das Vergabeverfahren. Auch die Beschaffung des mehrere Milliarden Euro teuren Raketenabwehrsystems Meads verzögert sich. Der Vertrag werde wohl nicht mehr wie geplant noch diese Legislaturperiode unterzeichnet, hatte das Ministerium im März mitgeteilt.

"Die Probleme im Rüstungsbereich sind vielschichtig", betonte das Ministerium am Donnerstag. Die Agenda Rüstung umfasse "viele Punkte, von denen einige - wie zum Beispiel das verbesserte Vertragswesen - erst in Zukunft voll zur Geltung kommen werden."/poi/DP/he