Rom hat zwei weitere Problem-Banken an der Backe

Die Regierung in Rom erwägt offenbar, erneut ein Hilfspaket über 5 Mrd. € für zwei angeschlagene Banken zu schnüren. Diesmal soll das Geld an die Veneto Banca und die Banca Popolare di Vicenza, zwei Institute in Venetien, gehen.

Bereits Ende 2016 hatte die EU-Kommission die Rettung der italienischen Promi-Krisenbank Monte dei Paschi und eines weiteren Instituts genehmigt. Den neuen Sorgenkindern war zwar 2016 bereits vom privaten Bankenrettungsfonds Atlante geholfen worden, aber genützt hat es offenbar wenig. Laut „Financial Times“ sollen die beiden Banken bereits im Juli 2016 bei der Europäischen Kommission um sogenannte ELA-Hilfen (Emergency Liquidity Assistance) gebeten haben. Nun hat man die Kommission um Erlaubnis für eine vorsorgliche Re-Kapitalisierung der beiden Banken über ca. 5 Mrd. € gebeten.

Diese Vorgehensweise stellt die Inanspruchnahme einer Spezialklausel der europäischen Abwicklungsrichtlinie dar, mit der sich das eigentliche Verbot einer langfristigen Kapitalstütze durch den Staat relativ geschickt umgehen lässt. Derselbe Mechanismus soll nach den Vorstellungen von Rom auch bei der 8,8 Mrd. € teuren Rettung von Monte dei Paschi zum Zuge kommen.