Juncker: Erdogan will der EU die Schuld zuschieben

Samstag, 26.11.2016 16:18 von

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat die türkische Regierung aufgefordert, ihre Haltung zur Europäischen Union zu überdenken. "Will die Türkei EU-Mitglied werden oder nicht? Es wäre gut, wenn unsere türkischen Partner sich darüber Gedanken machten", sagte Juncker in einem Interview der belgischen Zeitung "La Libre" (Samstag).

Unter Präsident Recep Tayyip Erdogan habe sich die Demokratie weiterentwickelt, so Juncker. Seit etwa zwei Jahren distanziere sich das Land aber zunehmend von europäischen Werten. "Die Machenschaften von Herrn Erdogan (...) vermitteln den Eindruck, dass er nicht mehr will, dass sein Land um jeden Preis EU-Mitglied wird", sagte er. Erdogan und seine Regierung seien dabei, Europa im voraus die Schuld für ein Ende der Beitrittsverhandlungen in die Schuhe zu schieben.

Als Beispiel nannte Juncker die von der Türkei erhoffte Visumfreiheit für ihre Bürger. Von den vereinbarten 72 Bedingungen habe die Türkei erst 67 erfüllt. "Anstatt diesen Misserfolg der Europäischen Union und der Kommission anzulasten, täte Herr Erdogan gut daran anzufangen, sich zu fragen, ob er nicht verantwortlich ist für die Tatsache, dass die türkischen Bürger sich nicht frei auf europäischem Gebiet werden bewegen dürfen", erklärte Juncker.

Das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU ist angespannt. Auf eine nicht-bindende Forderung des Europaparlaments nach einem Einfrieren der Beitrittsgespräche reagierte Ankara mit der Drohung, das Flüchtlingsabkommen aufzukündigen./hrz/DP/zb