„Die größte Hexenjagd der politischen Geschichte Amerikas“

Donnerstag, 15.06.2017 15:29 von Handelsblatt - Aufrufe: 61

Der US-Sonderermittler in der Russland-Affäre soll gegen Präsident Trump persönlich ermitteln. Dieser Bericht erschütterte in der Nacht das politische Amerika. Jetzt wehrt sich Trump – auf gewohnte Art und Weise.

US-Präsident Donald Trump hat Berichte verurteilt, denen zufolge der Sonderermittler in der Russland-Affäre seine Ermittlungen auf den Versuch einer möglichen Behinderung der Justiz ausgeweitet haben soll. Zu einem entsprechenden Bericht der „Washington Post“ schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter: „Sie haben eine Geschichte über eine falsche Absprache mit den Russen erfunden, null Beweise gefunden und jetzt fallen sie über Behinderung der Justiz bei der falschen Geschichte her. Nett.“

Kurze Zeit später fügte er ebenfalls auf Twitter hinzu: „Sie erleben die größte einzelne Hexenjagd in der politischen Geschichte Amerikas – angeführt von einigen sehr schlimmen und sich widersprechenden Leuten!“

Die „Washington Post“ hatte am Mittwochabend berichtet, dass Sonderermittler Robert Mueller Gespräche mit drei Mitarbeitern der Trump-Regierung führen wolle, die nichts mit Trumps Wahlkampf im vergangenen Jahr zu tun gehabt hätten. Es handelt sich demnach um Geheimdienstkoordinator Dan Coats, NSA-Chef Michael Rogers und Richard Ledgett, den früheren stellvertretenden NSA-Direktor.

Die Vorwürfe der Rechtsbehinderung waren Anfang Mai entstanden, als Trump den FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte. Comey sagte vergangene Woche im Kongress aus, er glaube, wegen der Russland-Ermittlungen entlassen worden zu sein.

Eine Behinderung der Justiz kann Basis für die Amtsenthebung eines US-Präsidenten sein. Dafür müssten aber hohe Hürden überwunden werden. Unter anderem müssten das Repräsentantenhaus zustimmen, das von Trumps Republikanern kontrolliert wird.

Bereits am Mittwoch hatte der Trump-Anwalt Marc Kasowitz eine Stellungnahme verbreiten lassen. „Das Enthüllen von Informationen des FBI über den Präsidenten ist ungeheuerlich, unentschuldbar und illegal“, heißt es in einer Stellungnahme.

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