Der Bundesverkehrsminister will selbstfahrende Autos erlauben – mit Einschränkungen. Die Industrie begrüßt den Schritt. Deutschland könnte sogar zum Taktgeber des autonomen Verkehrs werden.
Der Vorstoß kommt überraschend, aber nicht unvorbereitet. Seit Wochen arbeitet Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit Hochdruck an einem Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren. Noch in den kommenden Wochen will er ihn vorlegen. Sein Ziel: Dobrindt will Deutschland zur treibenden Kraft bei der Entwicklung des autonomen Fahrens machen. Er will schneller und besser sein als die Konkurrenz etwa aus den USA.
Es könnte ihm gelingen. Denn die Initiative von Dobrindt kommt rechtzeitig. Deutsche und ausländische Autohersteller haben bereits zahlreiche Fahrerassistenzsysteme entwickelt, können sie aber nicht voll einsetzen, weil die rechtliche Situation etwa bei Haftungsfragen ungeklärt ist. In einem Jahr, so das Ziel der Bundesregierung, könnten die juristischen Hürden aus dem Weg geräumt sein.
Der Gesetzesentwurf, den Dobrindts Beamte derzeit erarbeiten, will das Straßenverkehrsrecht laut Medienberichten in zwei Punkten ändern: Zum einen erhalten Autokonzerne dadurch überhaupt erst die Möglichkeit, ihre Modelle mit vollautomatisierten Fahrerassistenzsystemen für den Alltagsbetrieb zuzulassen. Zum anderen schafft das Gesetz die Voraussetzungen dafür, dass Fahrer ihre Hände vom Lenkrad nehmen können und sich anderen Dingen widmen dürfen, wie dem Lesen von Online-Seiten oder das Checken von E-Mails. Einzige Voraussetzung: Der Fahrer muss jederzeit in der Lage sein, die Kontrolle übernehmen zu können.
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