Die EU, die USA und Japan haben die Exportrestriktionen für seltene Metalle aus China vor die Welthandelsorganisation gebracht. Die EU beantrage ein Schlichtungsverfahren zu den Restriktionen Chinas bei der Ausfuhr der sogenannten Seltenen Erden, sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht. Mit Exportquoten, Zöllen und Mindestpreisen benachteilige China die Abnehmer weltweit und verstoße damit gegen seinen Beitrittsvertrag zur Welthandelsorganisation. "Diese Maßnahmen schaden Produzenten und Verbrauchern in der EU und in der ganzen Welt", sagte De Gucht.
Die Seltenen Erden wie Scandium, Lanthan oder Promethium werden für die Computer- und Kommunikationsindustrie gebraucht. China hatte ihren Export beschränkt, hat aber faktisch eine Monopolstellung als Lieferant. Verarbeiter warnen seither vor den Folgen des Engpasses auf dem Weltmarkt. Auch gegen Benachteiligungen bei den für die Stahlindustrie wichtigen Metallen Wolfram und Molybdän geht die EU bei der Handelsorganisation vor.
Erst im Januar hatte die Handelsorganisation die chinesischen Ausfuhrrestriktionen bei einigen Spezialrohstoffen für illegal erklärt. China verteidigte sich in einer ersten Reaktion auf die Klage, solche Ausfuhrbeschränkungen seien zulässig, wenn sie gleichzeitig mit einer Verringerung der heimischen Produktion und des Verbrauchs im Land einhergingen.
China diskriminiere ausländische Unternehmen nicht, schrieb die staatliche Nachrichtenagentur Xinhuain einem Kommentar und deutete Gegenmaßnahmen an. "Angesichts derart unangemessener und ungerechter Vorwürfe wird China nicht zögern, seine legitimen Rechte in Handelsfragen zu verteidigen", hieß es.
Neue Vorkommen entdeckt
Die Bitte um eine Beratung in dem Streit ist der Auftakt zu einem Schlichtungsverfahren, das mit einem Schiedsspruch der Organisation enden kann. Vor dem Antrag warteten die USA und die EU zunächst den Ausgang eines anderen Handelsverfahrens gegen China ab. Die Volksrepublik hatte zuletzt im Rohstoffstreit mit großen Industrieländern vor der WTO erneut eine Niederlage eingesteckt. Die Organisation bestätigte ein früheres Urteil, das China Exportbeschränkungen für begehrte Rohstoffe wie Zink oder Magnesium untersagt. China hatte gegen den ersten Beschluss Berufung eingelegt.
Vergangenes Jahr entdeckten japanische Forscher im Pazifik Vorkommen der seltenen Metalle. Der Fund könnte das Monopol Chinas infrage stellen. In Australien und weiteren Ländern wird derzeit versucht, die Förderung Seltener Erden selbst stärker voranzutreiben. Es dürfte aber noch etwa ein Jahrzehnt dauern, bis Vorkommen der Mineralien neu erschlossen werden können.
www.zeit.de/wirtschaft/2012-03/erden-china-verklagt