Der USA Bären-Thread

Die Geldbeutel der Sozialversicherungen sind prall gefüllt. Trotzdem plant das Arbeitsministerium einem Zeitungsbericht zufolge höhere Beiträge. Auch der Wechsel in die private Krankenversicherung soll erschwert werden. Mehr…

#99cc00">Wenn der Kampf in guten Zeiten beginnt wird es in schlechten Zeiten erst richtig spannend.

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Grundsätzlich wäre der Artikel nicht einmal beachtenswert, handelt es sich doch nur um die jährliche Anpassung an die Lohn- und Preisentwicklung.
In diesem Zusammenhang möchte ich jedoch noch einmal an die andere Seite der (nicht) vorhandenen Anpassung erinnern, unser Steuersystem. Hier wird die kalte Progression geduldet, kein Politiker redet ernsthaft über ein automatisches Anpassungssystem.

Permanent

Es gibt nur eine Lösung. Die Verschuldung muss zurück gedrängt werden und damit auch die Finanzbranche. Zusätzlich muss sie stärker gefesselt werden als sie es früher einmal war. Und das kann nun nur die Politik und deshalb sind die Forderungen an die Politik zu stellen. Die Finanzbranche wird das zu verhindern suchen. Und deshalb ist sie hoch begeistert, wenn die Bürger aufeinander losgehen und das möglichst über Grenzen hinweg.  So kann man trefflich von sich ablenken. Und deshalb spielt das Sprachrohr dieser Branche auch dementsprechend auf dem Klavier. Finanzmedien, denen vor einigen Wochen nicht genügend Geld gedruckt wurde sind heute angeblich hoch erschreckt über das Beschlossene. Und was ist in Wirklichkeit passiert. Der jetzige Rat der EZB hat schon vor einiger Zeit den Anleihekauf eingestellt und erschreckt mit den jetzigen Beschlüssen die Spekulanten und setzt die Politik einem Handlungsdruck aus. Soll die Politik doch endlich handeln und sich nicht mehr verstecken. Die Politik kann nämlich alles und ist für alles zuständig, sogar für die Auflösung der Eurozone. Nur sie und kein anderer. Weder das Bundesverfassungsgericht noch die EZB können gestalten.

....Alle 20 befragten Verfassungsrechtler erwarten grünes Licht aus Karlsruhe für ESM

Die führenden deutschen Verfassungsrechtler erwarten allerdings einhellig, dass das Bundesverfassungsgericht kommende Woche grünes Licht für die deutsche Beteiligung am dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM und am neuen EU-Fiskalpakt geben wird. In einer am Freitag veröffentlichten Reuters-Umfrage zeigten sich alle 20 befragten Professoren gewiss, dass das Gericht am Mittwoch die Eilanträge gegen beide Verträge abweisen wird.

60 Prozent erwarten allerdings auch, dass die obersten Richter der Bundesregierung „weitreichende“ Auflagen machen werden. Diese könnten von einer noch stärkeren Einbeziehung von Bundestag und -rat in die Euro-Stabilisierung bis hin zu einer völkerrechtlichen Erklärung reichen, dass die deutsche Haftungsobergrenze von 190 Milliarden Euro für die ESM-Hilfskredite nicht überschritten werden darf.

„Bisher hat das Gericht noch nie eine europarechtliche Maßnahme endgültig blockiert“, sagte Helmut Siekmann von der Uni Frankfurt: „Die Richter haben immer nur im Wesentlichen das Parlament an seine demokratischen Aufgaben erinnert.“.....
www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...veto-gegen-esm-11882261.html

heilige neutrale Instanz sondern ein Verhinderungsmechanismus gegen zu schnelle Änderungen.

Die Richter werden von der Politik auf Jahre berufen und waren im Regelfall politisch stark vernetzt. Sie spiegeln die politische Lage zum Zeitpunkt der Berufung. Ändern sich jetzt stark die politischen Verhältnisse, stellt das Verfassungsgericht eine Bremse dar. Man betrachte nur die Urteile im Rahmen der Jahrzehnte, auch wie sie sich zu bestimmten Themen verändert haben.

Ich versteh deshalb unser Gläubigkeit in die Gerichte und speziell in das Bundesverfassungsgericht nicht. Viele Völker würden sich eine derartige Instanz mit derartiger Macht  als demokratiefeindlich verbieten. Übrigens zum Zeitpunkt der Berufung der heutigen Richter war die breite Stimmung noch europafreundlicher.

Auch die Berufung in die Zentralbanken läuft nach einem ähnlichem Mechanismus ab. Auch diese Menschen sind alles andere als neutral und sind im Regelfall politisch vernetzt. Und wenn einer das weiß, dann ist es die Politik. Und deshalb ist die Politik und unsere Regierung und unserer Bundesbank voll gescheitert. Wir können froh sein, dass andere Staaten im Rat der EZB die Stabilitätsfahne hochhalten.

Der ESM wurde im Bundestag mit verfassungsändernden Mehrheit beschlossen. Stärker kann der Volkswille in eine repräsentativen Demokratie nicht ausgesprochen werden. Das tat man nicht grundlos so. Damit hat man die Einspruchsmöglichkeiten des Gerichtes stark eingeschränkt.

„Durch Kunstgriffe der Bank- und Währungspolitik kann man nur vorübergehende Scheinbesserung erzielen (…). Denn der Schaden, der durch Anwendung solcher Mittel dem Volkswohlstand zugefügt wird, ist umso größer, je länger es gelungen ist, die Scheinblüte durch Schaffung zusätzlicher Kredite vorzutäuschen.“ Das schrieb L. von Mises in den 1920er Jahren.

Quelle: http://www.timepatternanalysis.de/Blog/2012/08/15/...glaubwurdigkeit/

das ist das wesentliche Ergebnis des EZB-Beschlusses. Ich bin kein Merkel-Anhänger, aber wie die Pflanze aus der Uckermark und der Hütchenspieler das Ding gedreht haben: Große Klasse, Chapeau!

Dass sich Draghi ganz ungeniert aus u.a. den deutschen Lebensversicherungen bedient, interessiert in Berlin niemanden. Die SPD könnte es interessieren, könnte! Plötzlich entdeckt man, "dass es in der EZB an demokratischer Kontrolle mangelt". Ja, liebe SPD, dann fordert doch die Regierung zur Klage gegen die EZB beim EuGH auf und klagt selbst! Aber man hat ja einen SPD-Mann im EZB-Board, man würde ja gleichermaßen gegen Asmussen klagen. Nein, diese Kurve kriegt die SPD nicht. Interessant übrigens, dass nach einer Umfrage 57% der SPD-Anhänger auf einen Erfolg der ESM-Klagen in Karlsruhe hoffen (womit sie enttäuscht werden werden) .

Gabriel, Steinbrück und Steinmeier könnten die Demokratie im Lande bereichern, wenn sie sich einer Urwahl der SPD-Mitglieder stellen würden. Es geht sowieso nicht mehr um die Frage "des Kandidaten mit den besten Aussichten" (es gibt keine Aussichten), sondern um den Kandidaten, der den Mitgliedern noch am besten gefällt. Fairerweise sollte die SPD-Spitze Merkel auch auf die Stimmzettel schreiben lassen. Sie würde die SPD-Urwahl gewinnen. Der Zweitplatzierte würde dann Kanzlerkandidat der SPD.

Ich muss Malko insofern recht geben, dass wir einen schweren Defekt in unserem Land haben. Die aktuelle Regierung ist die schwächste, die wir jemals in D. hatten, doch die Opposition ist unfähig, die weit offen stehenden Einfallstore ( Merkels schwachsinnige "Energiewende", Merkels schwachsinnige "EuroRettung") zu durchschreiten. Es mangelt in jeder Hinsicht an Cojones.

Für Merkel  gilt - wieder einmal - der Primat der Innenpolitik bzw. ihrer Wiederwahl . Gleichgeschaltete CDU, gleichgeschaltete Opposition, gleichgeschaltetes Parlament - die EZB-Monetarisierung ist der krönende Schlussbaustein. Solange der Bürger nicht die Systemfrage stellt, hat Merkel rein gar nichts zu fürchten.

"Bad loans and toxic assets have not gone away; they have simply been shifted to "deeper pockets". The ECB has allowed European banks to pledge low-quality collateral and the central bank continues to lower its standards. The ECB/EFSF already holds mountains of PIIGS debt."

"Bad Bank" EZB – Ihre Assets (siehe Chart!) belaufen sich auf fast 3,1 Bill. Euro gegen knapp 86 Mrd. Euro (Eigenkapital und Rücklagen) auf der Aktiv-Seite – macht einen "Hebel" von 36!

Quelle: www.timepatternanalysis.de/Blog/2012/09/07/r-i-p-ezb/

nur Regierungen am europäischen Gerichtshof klagen - keine Bürger, keine Parteien, also auch nicht die SPD. Unsere Regierung könnte allerdings ein Gesetz verabschieden lassen, dass anderen Instanzen die Möglichkeit gäbe unsere jeweilige Regierung zu einer Klage zu zwingen und die Argumente des ursprünglichen Klägers zu vertreten. Könnte sie sogar in einen Verfassungsrang erheben lassen. Das europäische Recht stünde diesem nicht entgegen.

Auch wenn ich bei weitem nicht mit der Politik von Merkel und Co. einverstanden bin, wurde größerer Schaden von abgewendet gegenüber einer SPD-Regierung. Letztere haben überhaupt keine Position außer sich eventuell freiwillig zu entblößen.

Wieso die EZB sich allerdings an unseren Lebensversicherungen mit dieser Entscheidung bedient ist mir schleierhaft. Der seit langen zu niedrige Zinssatz ist mMn dafür eher verantwortlich.

was die EZB da treibt und das wird überwiegend von "überzeugten Europäern" aller Parteien und Länder auch noch dementsprechend abgenickt. Aber bekanntlich nickt es sich ja mit leerem Kopfe auch etwas leichter.

Selbstverständlich sind die "Outright Monetary Transactions" (Finanzschwatz der übelsten Sorte, müsste klarerweise Staatsfinanzierung durch die Notenbankpresse heißen) dazu angedacht, "Verzerrungen" an den Anleihenmärkten zu beheben. Aber wer verzerrt da eigentlich was? Verzerren etwa Marktteilnehmer, welche von unsicheren Kantonisten als Risikoaufschlag höhere Zinsen verlangen, etwa den Anleihenmarkt?

Und genau hier wird doch der Hebel in dirigistischer Manier angesetzt: Die EZB steigt nun ebenfalls als "Ponzi Provider of Last Resort" in den Ring, indem sie Schrottpapiere ohne Begrenzung aufkauft und die Zinsen auf ein unsinnig niedriges Niveau drückt. Und die im Gegenzug eingeforderten Konditionen bzw. austeritätspolitischen Maßnahmen werden sich zukünftig eh bloß als Makulatur erweisen, denn auch diese können in der Zukunft je nach Bedarf sicherlich dementsprechend "angepasst" werden. Hauptsache die Schuldenmacherei läuft ungehemmt weiter.

Retten wir also auf diese Art und Weise nach nur 10 Jahren seit seiner Einführung den Euro, indem Marktmechanismen außer Kraft gesetzt werden? Wohl kaum. Willkommen daher in der EUdSSR, in welcher sich die Weichgeldländer nunmehr die Oberhand gesichert haben.

Es war rückblickend schon von großer Naivität geprägt, dass man hierzulande glaubte, die Strategie der Bundesbank auf die EZB übertragen zu können.

Die Staatsfinanzierung durch Geldvermehrung läuft künftig sehr wahrscheinlich so ähnlich, wie bei Draghis Vorgängern bei der Banca d’Italia. Wenn die Investoren zu hohe Zinsen verlangen, dann springt eben die Zentralbank ein. Der Euro steht damit der Lira vielleicht bald näher als der D-Mark.

Folge unseres Finanzsystems. Auch die anderen Länder werden noch nachziehen. Nach Jahren (oder Jahrzehnten) werden wir dann feststellen das wir ein Zinsloses Geldsystem haben und vorallem diejenigen die vom Zins gelebt haben werden feststellen das es sowas wie Arbeit gibt.

Das dauert alles seine Zeit ist aber alternativlos. Alternativen lese ich auch von A.L. und Stöffen keine, jedenfalls keine die meiner Meinung nach funktionieren.

System langfristig ohne einen vernünftigen Zins funktionieren? Wer soll da noch ein Interesse haben zu Sparen und Spareinlagen sind nun mal Notwendig, um Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Bildung etc. zu tätigen. Ein System, dass keine Spareinlagen generiert lebt irgendwann von der Substanz.

Es hat schon seinen guten Grund, warum es den BT gibt, da Amerika selbst das beste Beispiel für ein schlecht laufendes System ohne eigene Spareinlagen ist. Die hauen alles auf den Kopp und lassen andere inkl. der eigenen Folgegenerationen dafür bluten.

Man kann eine kapitalistische Wirtschaft nicht an einer falsch verstandenen Wachstumsdoktrin koppeln und glauben, dass dies ohne Folgen bleiben wird.

Staaten, welche ihre Hausaufgaben gemacht hatten, konnten sich stets zu niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt finanzieren, wogegen bei den Wackelkandidaten die Investoren aus guten Gründen höhere Renditen verlangten.

So wird im Umkehrschluss nämlich auch ein Schuh draus, denn höhere Zinsen bieten ein Abschreckungspotential hinsichtlich einer Verschuldungsorgie, wogegen ein Niedrigzins bzw. eine Zero Interest Rate Policy noch zu größerer Verschuldung anspornt, da die Zinslasten ja entfallen bzw. recht niedrig bleiben. Die PIIGS sind doch hier auch ein leuchtendes Beispiel für das, was passiert, wenn man solchen Kandidaten unangemessene Niedrigzinsen anbietet.

Desweiteren ist allseits bekannt, dass wer in endlicher Zeit mehr ausgibt als er einnimmt, auch schlussendlich in die Pleite segelt. Was für Privatleute, Tante Emma-Läden, Schlecker, usw., nach wie vor Gültigkeit besitzt, das soll scheinbar für gewissen Institutionen & Nationen nunmehr außer Kraft gesetzt worden sein. Voodoo Economics halt bzw. sich verlassen auf "other people money".

konnten sich stets zu niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt finanzieren,  wogegen bei den Wackelkandidaten die Investoren aus guten Gründen höhere  Renditen verlangten'.

 

Welcher Staat hatte hier seine Hausaufgaben nicht gemacht?

 

 

Leg 20 Euro auf die Seite und du hast in 10 Jahren immer noch die 20 Euro. In unserem System hast du in 10 Jahren 40 Euro und warum? Weil sich andere für dich den Buckel krümmen. Der Zins muss ja logischerweise erwirtschaftet werden.
Und das ist ja gerecht, gell.
Ich sag da nur, nö isses nicht.
Soll doch jeder für sich krüppeln, investitionen kann man auch so machen. Technologievorsprünge gibt es auch ohne Zins, ich seh jedenfalls nicht ein warum nicht.
In Zeiten wachsender Bevölkerungen und endlicher Rohstoffe sind wir zur Effizienz gezwungen, wollen wir unseren Standart erhalten.
Das ein Geldsystem ohne Zins nicht funktionieren kann kommt erstaunlicherweise von jenen Leuten die Draghis vorgehen verurteilen. Hätten die Notenbanken aber nix unternommen wären wir schon 2009 in ein rabenschwarzes Loch gefallen, dessen bin ich mir sicher.
Und ein Exportweltmeister wie Deutschland ist dagegen das man den anderen Geld gibt damit sie was kaufen können. Das ist sehr fundiert.

darüber machen, wo China heute ohne ausländische Direktinvestitionen wäre und das gilt genauso für andere Em's. In der Entwicklung unserer Länder haben Sparguthaben, die verliehen wurden erst die Wohlstandsgewinne gebracht, die unseren heutigen Wohlstand ausmachen.

Dieses Grundprinzip des Kapitalismus zu negieren macht für mich keinen Sinn.

Es macht jedoch keinen Sinn Menschen Geld zu leihen, die dieses Geld irgendwann nicht zurückzahlen können, zumindest sollte man das nicht wissentlich.

Außerdem müsstest Du dann auch jegliche Gewinnabsicht eines Wirtschaftstreibenden verteufeln, weil dieser nach Abzug seiner Kosten einen Gewinn für seine Arbeit haben möchte.
Wovon sollte er auch sonst Leben?

und wurde u.a. von Sylvio Gesell formuliert, der in seinem Werk "Die natürliche Wirtschaftsordnung" sinngemäß ausführte, dass das Sparen nicht mit Zinsen belohnt werden sollte, sondern im Gegenteil mit Abwertung "bestraft" werden sollte. Mir erschliesst sich dieser Gedanke nicht, denn wenn ich z.B. die Überschüsse aus meiner Arbeit jemanden gegen eine Gebühr sprich Zins zur Verfügung stelle, so sehe ich darin nichts Verwerfliches, denn mMn werden diese Überschüsse ja nicht unproduktiv gehortet, sie werkeln halt an anderer Stelle weiter, wobei der Zins eben in gewisser Weise den Risikoaufschlag darstellt.

Das System erfährt in meine Augen dann eine gewisse Perversion, wenn verzockte Banken, welche mit Mitteln der Steuerzahler ausgebailt worden sind, sich anschließend quasi für lau, sprich Zinsen zwischen 0 und 1%, bei den Zentralbanken bedienen dürfen und dann dementsprechend mit dem Kauf von Staatsanleihen renditemäßig "absahnen".

Merkel will Euro-Austritt Griechenlands unbedingt verhindern

Europa wartet auf den Troika-Bericht aus Athen - doch die Kanzlerin hat sich nach SPIEGEL-Informationen bereits festgelegt: Angela Merkel will Griechenland auf jeden Fall in der Euro-Zone halten. Ein Austritt könnte verheerende Folgen haben, sagen ihre Berater.

[....] Am Samstag kündigte Samaras an, nach dem aktuellen Sparpaket werde es kein weiteres mehr geben. "Dies werden die letzten Kürzungen sein", sagte Samaras bei der Eröffnung der größten Messe Griechenlands in der Hafenstadt Thessaloniki. Sollte Griechenland den Euro-Raum verlassen, würde das Land finanziell sterben.

www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...verhindern-a-854711.html

Du siedelst auf der Ebene der Wünsche. Da wäre die Frage, warum dann so bescheiden. Ich wünsche mir zB, dass eine Gesellschaft mit dem Imperativ ' Jedem nach seinen Bedürfnissen, jedem nach seinen Fähigkeiten' funktionieren könnte. Das legendäre 'Reich der Freiheit' also, wo ein jeder ein paar Std in der Woche an diesem, ein paar Std an jenem arbeitet und ansonsten fischen geht, philosophiert oder mit hyperstellaren Schiffen den Raum erkundet. Kapitalismus halt ich dagegen für Dreck, weil dessen soziale Kosten, die gerade in seinen zyklischen Krisen notwendig anfallen, gewaltig sind, die turnusmässig anfallenden Reparaturarbeiten also auf den Rücken stets derjenigen ausgetragen werden, die sowieso schon von der Wiege an praktischen Verzicht  (relativ zum Reichtum der Gesellschaft) einüben müssen....

 

Auf der Ebene der Realität hingegen ....

 

Fill

am Kapitalismus die nicht aufgeht. Wenn ich als Bank jemandem 1000 ausleih für 10% p.A. dann muss der Schuldner mir nach einem Jahr 1100 zurückgeben.  Wie soll er das machen, er hat ja nur 1000? Naja, dann borgt man sich halt bei einer andern Bank weitere 1000 für vielleicht 5% um die Raten zu tilgen. Nur hat man dann das Problem das man schon bei zwei Banken den ganzen Restbetrag plus Zinsen nie mehr zurückbezahlen kann. Die Betonung lautet hier auf "plus Zinsen". Gäbe es die nämlich nicht könnte der Schuldner seine Schulden theoretisch bezahlen.
Das ist Ponzi 1A. Wenn nun Draghi und Ben Geld drucken müssen ist es um diese fehlenden Zinsen, die eigentlich gar nicht existieren, ausgleichen zu können. Ansonsten würden wir in einem Liquiditäts-Vakuum enden. Dieses Liquiditäts-Vakuum ist aber sozusagen der Ist-Zustand. Ohne die unbegrenzte Geldschöpfung der Notenbanken wären wir spätestens seit ende 2008 Pleite.

Der Kapitalismus hält aber auch die Leute bei Laune, jedenfalls solange das ganze noch in normalen Bahnen läuft. Wo wir und China aber jetzt stehen würden ohne dieses ganze Geld kann man nicht sagen. Das ganze wird dann ethisch oder; Ist es erstrebenswert das 50000 Leute in einem 300 Meter Wolkenkratzer jeden Tag zur Arbeit gehen?

Daraus folgt, dass makro gesehen Kredite niemals zurückgezahlt (auch wenn dieses Märchen aus ideologischen Gründen gepflegt wird), sondern stets von erneuten Krediten abgelöst werden. Und dies auf immer grösserer Stufenleiter. Geld oder im erweiterten Sinne Kapital ist bereits dem Begriff nach nichts anderes als das Zahlungsversprechen, Kredit ablösen zu können, ohne dies jedoch faktisch tun zu müssen. Krisen entstehen deshalb dann, wenn dieses Versprechen mangels Vertrauen tatsächlich eingefordert wird. Eine Entwertung von Kredit findet in der Folge dann solange statt, bis das verlorene Vertrauen wieder hergestellt ist. Mit anderen Worten: Die Geldfunktion ist mit der Kreditfunktion identisch...

Fill

Recht interessanter Artikel der Burning Platform-Seite, welcher gut aufzeigt, dass in "God's own country" auch weiterhin kräftig auf Pump konsumiert wird.

"As gas prices surpass $4 per gallon across the country, somehow 4.7 million of the 9.7 million vehicles sold in 2012 have been pickups, vans, crossovers or SUVs. Three of the top eight selling vehicles are pickups. Luxury vehicle sales are booming, with Mercedes, BMW, Porsche, Land Rover and Audi showing double digit percentage sales gains over 2011. We’ve entered a recession, gas prices are approaching all-time highs, job growth is pitiful, and Americans continue to buy luxury gas guzzlers on credit. This will surely end well."

Anbei hier noch die durchaus heftigere Conclusion des Kommentators

"We’ve become a subprime auto nation, addicted to easy debt, living lives of hope, delusion and minimum monthly payments. Storylines about economic recovery, fraudulent government statistics showing lower unemployment, feel good propaganda from the corporate mainstream media, and a return to easy money debt fueled spending does not constitute a real recovery. Until the bad debt is purged from the system and saving takes precedence over spending, the country will stagger and ultimately fall under the weight of its immense debt. We are lost in a blizzard of lies. This subprime fueled engine of recovery will propel the country into the same canyon of reality we entered in 2008. The crack up boom approaches."

Den längeren Artikel mit vielen Charts gibt es hier

www.theburningplatform.com/

tritt in dem Moment ein, wenn die Schuldentilgung + Lebenshaltungskosten das Einkommen übersteigt. Das lässt sich in den allermeisten Fällen durch Kenntnis der Grundrechenarbeiten  und gesundem Menschenverstand vermeiden, könnte man meinen.

Hat man eine Zeit lang über seine Verhältnisse gelebt muss man anschließend sparen.

Kein Mensch zwingt mich einen Kredit zu nehmen! Viele wollen mich dazu verführen, ist aber etwas anderes. Kriminell ist es halt in den Staaten zugegangen, wenn man Menschen Kredite gibt, die diese nie und nimmer hätten  bedienen können.

Es ist wie bei den Meisten Dinden auf dieser Welt. Sie sind an sich weder gut noch böse, aber wenn sie falsch eingesetzt werden kippt das Ganze.

beschreiben nicht dasselbe. Während es nach Fill ohne Kredit gar kein Geld geben würde, hat es deiner Meinung nach nix miteinander zu tun.
Geld ist vom simplen Tauschmittel zum makroökonomischen Kapitalgut verkommen.

Recht interessant & diskutabel, daher des Einstellens hier wohl wert.

Ein Auszug, dann der Link.

"Schäuble hat mich sehr enttäuscht"

n-tv: Mit den Parteien haben Sie es nicht so recht. Sie sind aber unerlässlich für das Funktionieren der Demokratie. Brauchen wir aus Ihrer Sicht eine neue Partei? Sie engagieren sich ja bei den Freien Wählern.

Henkel: Ich unterscheide zwischen zwei Fragen. Einmal ist es eine taktische Frage: Wie stehen die deutschen Parteien zu Euro- und Europapolitik? Da finde ich im Bundestag keine, die ich für wählbar halte. Das Anliegen des Lissabon-Vertrags ist die Subsidiarität, das heißt, die Entscheidungen sollen so nah wie möglich an den Bürger herangetragen werden. Subsidiarität wird durch alle deutschen Parteien jetzt durch Zentralismus ersetzt. Sie ersetzen das Prinzip des Wettbewerbs durch das Streben nach Harmonisierung. Dahinter steckt nichts anderes als Kartellisierung. Mit anderen Worten: Zur Hauptsache wird, dass wir in der Eurozone alle gleich werden. Das wäre so wie bei einem 3000-Meter-Lauf, bei dem sich die Läufer darauf verständigen, gleichzeitig am Ziel zu sein. Zudem wurde das Prinzip der Eigenverantwortung, das für jeden Menschen und jedes Land gilt, über Bord geworfen. Die Schulden in Europa sollen vergemeinschaftet werden. Nur die im Bayerischen Landtag vertretenen Freien Wähler haben sich eine alternative Europapolitik auf die Fahnen geschrieben. Ich habe an der Willensbildung dieser Partei mitgewirkt. Sie hat sich nunmehr ein Alleinstellungsmerkmal verschafft und bewegt etwas. Man sieht das an der hysterischen Reaktion von CSU-Generalsekretär Dobrindt und Bayerns Finanzminister Söder. Zur strategischen Frage: Natürlich brauchen wir Parteien. Aber ich bin viel in der Welt herumgekommen und sage Ihnen: In keiner Demokratie sind die Parteien so mächtig wie bei uns. Und, die Münze einmal umgedreht, nirgendwo gibt es Bürger, die so wenig zu sagen haben wie in Deutschland.

n-tv: Was ist die Alternative? Volksentscheide, wie in der Schweiz? Das wäre ja auch nicht der Königsweg.

Henkel: Ich nehme ja auch nicht in Anspruch, dass ich den Königsweg kenne. Ich sage nur: Die Parteien bei uns sind übermächtig. Beispiele: Bundesfinanzminister Schäuble schlägt vor, den EU-Kommissionspräsidenten künftig durch das Volk wählen zu lassen. Das ist völlig absurd. Derselbe Wolfgang Schäuble kämpft vehement dagegen, dass der Präsident auch in Deutschland, wie fast überall in der Welt, vom Volk gewählt wird. Horst Köhler wurde in der Küche von Herrn Westerwelle ausgekungelt, zwischen dem Hausherrn, Frau Merkel und dem damaligen CSU-Chef Stoiber. Dann wurden 1100 Leute in der Bundesversammlung angekarrt, die dann Zettel falten durften, um das einmal in DDR-Terminologie auszudrücken. Das halte ich nicht für demokratisch. Im Grundgesetz steht, dass die Parteien an der Willensbildung mitwirken sollen. Sie haben sich aber die Willensbildung total unter den Nagel gerissen.

n-tv: Wer hat Sie am meisten enttäuscht?

Henkel: Wolfgang Schäuble. Ich habe früher extrem viel von ihm gehalten. Ich habe auch immer zu ihm gehalten. Ich erlebe ihn jetzt in der Eurokrise zunehmend als fanatisch. Er will den Euro buchstäblich um jeden Preis retten. Koste es, was es wolle. Es ist ihm wahrscheinlich egal, welche dramatischen Auswirkungen diese Eurorettungspolitik nicht nur für uns, sondern für ganz Europa hat. Er macht das in einer Weise, die ich inzwischen auch moralisch nicht mehr in Ordnung finde. Seine Erklärungen sind doppeldeutig und oft auch so trickreich, dass die Presse meist auch darauf hereinfällt. Ich schon lange nicht mehr. Er sagt zum Beispiel, dass eine europäische Bankenunion natürlich nicht zu einer Vergemeinschaftung der Schulden führen darf. Jeder Deutsche hat dann das Gefühl, ach, der vertritt ja unsere Interessen. Nein, nein! Schäuble unterstützt die Bankenunion, und das nicht nur obwohl, sondern weil sie zur Vergemeinschaftung der Schulden führt. In seiner Rhetorik tut er leider immer öfter so, als ob das Gegenteil von dem der Fall wäre. Es gibt unzählige weitere Beispiele. Er bereitet die Deutschen sukzessive und langsam auf die Schuldenunion vor. Er führt uns immer tiefer in die Reuse wie ein Angler die Fische. Ganz am Ende wird er dann zu Recht sagen können: Aus dieser können wir jetzt nicht mehr raus. Wir sollten uns dann aber daran erinnern, wer uns da hinein getrieben hat.

n-tv: Bedeutet das Inflation?

Henkel: Ja, mit Sicherheit. Wer aber profitiert davon? Der Schuldner! Also hat der ein großes Interesse an der Inflation, nicht derjenige, der Werte besitzt. Der Schuldner kann seine Schulden leichter zurückzahlen. Der Staat ist mit 2,2 Billionen Euro der größte Schuldner. Im Nachtragshaushalt 2012 kann man nachlesen, dass die Schulden durch die Eurorettung immer höher werden.

n-tv: Was hat Otto Normalverbraucher zu erwarten? Es gibt ja Gerüchte, die besagen, im Herbst ginge es los.

Henkel: Nein, so schnell geht das nicht. Das hat auch mit dem Euro zu tun: Die wirtschaftliche Dynamik lässt nach. Die Unternehmen können deshalb nicht die Preise erhöhen, sondern werden gezwungen, Arbeitsplätze abzubauen. Wir haben in der Eurozone mit 18 Millionen Erwerbslosen den höchsten Stand seit ihrem Bestehen. Die Sparmaßnahmen von Griechenland über Frankreich und demnächst auch bei uns führen dazu, dass die Wirtschaft abgewürgt wird. Die Inflation wird ausgelöst werden durch den Staat, auch durch dramatische Steuererhöhungen. Nach meiner Überzeugung ist die Inflation in Deutschland schon jetzt viel zu hoch. Wenn man bei einer angepeilten Ziel-Inflationsrate von 3 Prozent für Staatsanleihen nur noch 1 Prozent bekommt, dann dauert es nicht lange bis Ihr Geld weg ist. Wir leiden jetzt schon unter der Inflation.

Komplett hier

www.n-tv.de/politik/...ch-sehr-enttaeuscht-article7164851.html