- Merz fordert weniger Streit in der Koalition.
- Er sprach nach einer Strategieklausur in Berlin.
- Merz erwartet eine Lösung beim Rentenpaket.
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Quelle: - ©European People's Party, cc-by-2.0:
dpa-AFX |
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Merz ruft Koalition zu weniger Streit auf
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Merz räumte aber Fehler ein. Nach einem erfolgreichen Koalitionsausschuss habe es "plötzlich" eine Auseinandersetzung in der SPD-Fraktion zum Wehrdienstgesetz gegeben. So etwas dürfe sich nicht wiederholen. Er habe am Sonntagabend mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) telefoniert. Man wolle sich in den nächsten Tagen zusammensetzen, um das Problem lösen, sagte Merz. Streit dürfe nicht überdecken, was die Regierung richtigerweise auf den Weg gebracht habe
Abstimmung und Kooperation zwischen der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen müssten noch besser werden, sagte Merz. Es komme auf gute Kompromisse bei Sachfragen an. Merz geht auch von einer Lösung beim Rentenpaket aus. Die Junge Gruppe der Unionsfraktion hatte die Pläne der Regierung in ihrer aktuellen Ausgestaltung als nicht zustimmungsfähig bezeichnet./hoe/DP/jha
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