K+S: Droht im Dezember wieder ein Debakel?

Freitag, 14.10.2016 11:30

Kommentar von Mark de Groot

Liebe Leser,

die Uhr tickt: Bis zum Ende des Jahres darf K+S dank einer Ausnahmegenehmigung noch Abwässer aus der Kaliproduktion in die Werra ableiten. Eine Entscheidung über eine Verlängerung der eigentlichen Versenkungsgenehmigung ist nach wie vor nicht in Sicht. Damit die Produktion am 31. Dezember nicht eingestellt werden muss, hat der Düngemittelkonzern nun eine Verlängerung der Ausnahmegenehmigung beantragt. Es ist allerdings noch offen, ob die Behörden hier mitspielen.

Umstrittenes Thema

Denn das Thema ist in der Politik und Bevölkerung durchaus umstritten. Zudem wird das hessische Umweltministerium derzeit von den Grünen besetzt. Die Partei vertritt gefühlt eher die Interessen der Bürgerinitiativen, die sich aus Naturschutzgründen gegen eine Ausweitung der Genehmigung wenden. Ihr Argument: Die salzhaltigen Abwässer würden sich negativ auf die Fischpopulation in Werra und Weser auswirken.

K+S stellt weitere Forderungen

Pikant an der Forderung von K+S ist dadrüber hinaus, dass man die Abwassermenge insgesamt erhöhen möchte. Die bisherige Genehmigung sieht für 2016 ein maximales Volumen von 725.000 Kubikmeter Abwässern vor. Diesen Rahmen hat K+S fast schon ausgereizt. Deshalb verlangt der Konzern eine Anpassung auf 1 Mio. Kubikmeter.

Sollte die Ausnahmegenehmigung nicht erteilt werden, sehe sich das Unternehmen zum Produktionsstopp und Kurzarbeit gezwungen. Die FDP schlägt deshalb Alarm und wirft der Landesregierung bereits „Deindustrialisierung“ vor. Davon wollen die Regierungsparteien CDU und Grüne nichts wissen. Man bemühe sich um einen Ausgleich aller Bürgerinteressen.

Entscheidung ungewiss

Wann über eine Genehmigung konkret entschieden wird, steht derzeit noch in den Sternen. Das Regierungspräsidium Kassel ist für den Fall zuständig und hat nun erst einmal ein Gutachten in Auftrag gegeben. Außerdem werde man noch das Landesamt für Umwelt und Geologie zur Beratung hinzuziehen.

Es könnte also gut sein, dass wir im Dezember dieses Jahres eine ähnliche Situation wie zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres erleben werden. Denn damals stand der Düngemittelkonzern plötzlich von einem Tag auf den anderen ohne jegliche Genehmigung da und musste wochenlang auf eine Klärung der Situation warten.

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