Von Ralph Bollmann und Christian Siedenbiedel
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...or-dem-abstieg-11734086.html
http://www.youtube.com/watch?v=ePnbVVntJaQ
|
Laut SPD-Funktionaere soll der Soli ueber 2019 hinaus laufen, die kompletten Laenderschulden vom Bund dann uebernohmen werden. Warum gibt es eigentlich einen Laenderausgleich? Ich fuerchte, dass wuerde einen Schuldenwettlauf provozieren. Denn Schuldenmachen wuerde ja wieder honoriert werden.
...Scholz will, dass die Länder ab 2020, wenn sie wegen der Schuldenbremse keine neuen Schulden machen dürfen, verbindlich mit der Tilgung der Altschulden beginnen. Dazu sollen die Schulden der Länder in die Hand des Bundes überführt werden, der übernimmt dafür deren Zinszahlungen für die Altschulden. Zur Finanzierung soll der Solidaritätszuschlag über 2019 hinaus erhoben werden. „Die Bundesländer werden ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen und richten schon jetzt ihre Haushaltspolitik darauf aus. Die Bürgerinnen und Bürger wollen von uns wissen, ob wir die Schulden irgendwann zurückzahlen“, sagte Scholz der F.A.S....
www.faz.net/aktuell/politik/...li-gegen-schulden-11734167.html
kaum mehr nehmen lassen, auch wenn es gegen ein Urteil der B-Verfassung gerichtet sein wuerde. Schon jetzt wird der Soli - genauso wie die Oeko- und viele anderen Steuern - zum Stopfen von Haushaltsloechern verwendet. Daran wird sich kaum was aendern, falls man nicht endlich mit dieser Flickschusterei aufhoert. Ein Teil des Solis fliesst also schon gar nicht an die richtigen Adressen, und das was fliesst wird oft nicht fuer den Aufbau verwendet sondern zur Finanzierung aufgeblaehter Buerokratie.
Braucht der Osten noch wirklich den Soli?
www.br.de/radio/bayern2/sendungen/...h-diskussion-soli100.html
Zur Gesetzeslage:
Das BVerfG hat im Jahre 1972 entschieden, dass der Bund nicht berechtigt ist, „unter der Bezeichnung ‚Ergänzungsabgabe‘ eine Steuer einzuführen, die den Vorstellungen widerspricht, die der Verfassungsgeber erkennbar mit dem Charakter einer solchen Abgabe verbunden hat“. Die Vorstellung dieser zusätzlichen „Steuer vom Einkommen“ war aber stets, dass sie das kunstvoll in der Finanzverfassung austarierte Steuerverteilungssystem nicht dauerhaft zu Lasten der Länder verändern sollte....
blog.handelsblatt.com/steuerboard/2010/06/...chlag-noch-geben/
... Prof. Dr. Bocker
Wo ist der Goldpabst? Ist er unterwegs?
Habe einen schweizer Artikel gefunden aus dem Jahre 1999 (!), in welchem Prof. Dr. Bocker mit seiner GmbH genannt wird. Er ist auch Inhalt des Artikels.
Ich wäre dankbar ein paar Resonanzen von euch zu bekommen. Beziehungsweise Gedankengänge zu dem Zeitungsartikel im Hinblick auch auf jetzt.
Link: http://www.bilanz.ch/unternehmen/fluechtlinge-willkommen
|
Wertung | Antworten | Thema | Verfasser | letzter Verfasser | letzter Beitrag | |
52 | 49.900 | Die besten Gold-/Silberminen auf der Welt | Bozkaschi | Alfons1982 | 15:03 | |
377 | 327.558 | "Wenn das Gold redet, dann schweigt die Welt!" | maba71 | Scheinwerferer | 24.04.24 22:16 | |
30 | 21.166 | Gold und weitere interessante Anlagemöglichkeiten. | spgre | Robbi11 | 24.04.24 18:39 | |
61 | 4.677 | Silber - alles rund um das Mondmetall | Canis Aureus | Canis Aureus | 19.04.24 16:11 | |
5 | DMET.NEO (Denarius Metals) | 1ALPHA | 1ALPHA | 17.04.24 13:20 |