Schuldenstreit in den USA Finanzmärkte erleichtert über Einigung31.07.2011, 11:25 Uhr, aktualisiert 06:24 Uhr
Wochenlang haben Demokraten und Republikaner über einen einen Kompromiss im Schuldenstreit gestritten. Kurz vor dem Stichttag zur Zahlungsunfähigkeit werden sie sich einig. Ob die USA ihr Top-Rating behalten können, ist allerdings unklar.
WashingtonIm erbitterten US-Schuldenstreit haben Demokraten und Republikaner nach monatelangem Gezerre einen Kompromiss erzielt. Die Fraktionsführer in beiden Kammern des Kongresses vereinbarten ein Abkommen, das „das Defizit reduzieren und eine Zahlungsunfähigkeit vermeiden wird - eine Zahlungsunfähigkeit, die sich verheerend auf unsere Wirtschaft ausgewirkt hätte“, verkündete US-Präsident Barack Obama am Sonntagabend in Washington. Die Einigung sieht nach Angaben des Präsidialamts vor, den Schuldenberg in den kommenden zehn Jahren in mehreren Stufen um insgesamt etwa 2,4 Billionen Dollar abzubauen. Steuererhöhungen, auf die Obama gedrungen hatte, sind nicht vorgesehen. Dafür reicht der Plan, wie von Obama angestrebt, über den Wahltermin Ende 2012 hinaus.
Die Entscheidung liegt nun beim Kongress, der noch zustimmen muss - und zwar möglichst vor Dienstag, wenn die Frist zur Erhöhung der Schuldenobergrenze abläuft.
„Ist das die Vereinbarung, die ich vorgezogen hätte? Nein“, sagte Obama in seiner Ansprache. Sie werde es aber ermöglichen, die Zahlungsunfähigkeit abzuwenden und die Krise zu beenden. Obama rief die Abgeordneten und Senatoren auf, „das Richtige zu tun“, und die Einigung zu unterstützen. Ein hochrangiger Kongressmitarbeiter sagte, die Abstimmung im Senat werde voraussichtlich noch am Montag erfolgen. Im Repräsentantenhaus strebe der Vorsitzende der Kammer, John Boehner, ebenfalls ein Votum für Montag an, sagte der republikanische Abgeordnete Jack Kingston.
Wie die vergangenen Tage gezeigt haben, dürfte es gerade dort schwierig werden, den Kompromiss vor allem jenen Abgeordneten schmackhaft zu machen, die der rechtspopulistischen Tea-Party-Bewegung nahestehen. Aber auch der linke Flügel der Demokraten könnte Widerstand leisten, zumal die Einigung zwar harte Einschnitte bei den Staatsausgaben, aber keine neuen Steuern vorsieht. Die ranghöchste Demokratin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, warnte, es werde nicht leicht, ihre Parteifreunde zu überzeugen.
Ratingagenturen wollen langfristige Lösung
„Um diese Einigung zu verabschieden, brauchen wir die Unterstützung der Demokraten und der Republikaner sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat“, mahnte denn auch der Mehrheitsführer im Senat, der Demokrat Harry Reid. „Es gibt keine Möglichkeit, dass eine von beiden Parteien, von beiden Kammern, das allein machen kann.“
Nach Angaben der US-Regierung soll eine Billion Dollar durch Ausgabenkürzungen eingespart werden. Wie die restliche Summe zustande kommen soll, wird ein zwölfköpfiges Komitee aus Republikanern und Demokraten in den kommenden Monaten ermitteln. Obama betonte, die Kürzungen würden nicht so rasch umgesetzt, dass sie der schwächelnden US-Konjunktur Schaden zufügten. Die Schuldenobergrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar soll nach Angaben von Mitarbeitern des Präsidialamts so weit angehoben werden, dass die USA „durch 2012 kommen“ können.
Quelle: www.handelsblatt.com/politik/international/....html?p4449662=2
Allerhöchste Eisenbahn , wer noch nicht aufgewacht ist sollte spätestens jetzt seinen Verstand überprüfen lassen.
Schulden sind toll Schulden sind gut. Die Finanzmärkte feiern mal wieder , jetzt wird alles wieder gut. Die Aktienkurse steigen , Gold als Absicherung ist gefallen ( auch relativ , die paar Dollar ) , die ganz steilen Abstürze scheinen auch der Vergangenheit anzugehören? , na mal abwarten.
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Was soll man von Menschen halten die so reagieren , ist das noch rational? Nein eher ist es doch so, wie schon mal öfters von anderen gesehen. Die Investoren Zocken so lange , wie es eben geht. Die Phantasiekröten gehen mal wieder in Aktien und den ach so sicheren Staatsanleihen , eben die Narren sind voll aktiv.
Das Glücksrad wird wieder neu gedreht und der Betreiber der Losbude hat wieder eine Zeit lang neue Preise zu vergeben.
Na wir sitzen ja mit drin, mitten im Tollhaus.
Wie kann es sein das ein Problem gelöst werden soll , welches weitgehend, von den Leuten erst ausgelöst wurde , die es jetzt lösen sollen.
Da beist sich die Katze in den Schwanz.
Aber anscheinend ist es ja so, das wenn eine Mehrheit dem Wahnsinn verfallen ist , eben durch die Mehrheitsverhältnisse , der Wahnsinn zur Regel wird.
Nun denn, gehen wir in die nächste Spielrunde.
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