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Das ist der Kern :
"Man wird national Souveränitätsverzichte üben müssen". "Das, was die nationalen Parlamente abgeben, muss beim Europäischen Parlament als oberste Instanz landen", sagte der frühere Kanzler
Es ist der gewollte und provozierte Weg der die nationalen Staaten aus der Demokratie (?) führt, in eine zentralistisch geprägte Staatsform.
Das ist NUR möglich, weil nach der Vereinigung der vorläufigen Staaten BRD und DDR eine von den Siegermächten vorgesehene neue Verfassungsgebung durch das deutsche Volk nicht stattgefunden hat.
Somit kann man davon ausgehen, daß alles was wir heute erleben, einem Plan folgt, dem sich Politik und Politiker unterordnen und was im Kern unsere bestehenden Grundgsetze aushebelt.
Ausgehend von einer Bedrohung durch unsere Politiker wird der Artikel 20 des Grundgesetzes bindend :
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere
Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung
sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand,
wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Absatz 4 ist deutlichst zu UNTERSTREICHEN, da dem Bürger es nicht möglich ist, Abhilfe zu schaffen, denn der Bürger wird in die Entscheidungsfindung nicht über eine Volksabstimmung einbezogen.
Für meine Begriffe arbeitet die Politik mit den derzeitgen EU Ausgestaltungen gegen das deutsche Grundgesetz. Daraus resultiert das Recht zum Widerstand.
Dieses Posting ist entsprechend dem Artikel 5 des GG aufgebaut.
Die Menschen sind sich ihrer Rechte nicht bewußt, was vehement zum Demokratieabbau beiträgt, müssen aufwachen und die Politik unter Druck setzen, bis hin zum nach dem Grundgesetz erlaubten Widerstand.
"Man wird national Souveränitätsverzichte üben müssen". "Das, was die nationalen Parlamente abgeben, muss beim Europäischen Parlament als oberste Instanz landen", sagte der frühere Kanzler
Es ist der gewollte und provozierte Weg der die nationalen Staaten aus der Demokratie (?) führt, in eine zentralistisch geprägte Staatsform.
Das ist NUR möglich, weil nach der Vereinigung der vorläufigen Staaten BRD und DDR eine von den Siegermächten vorgesehene neue Verfassungsgebung durch das deutsche Volk nicht stattgefunden hat.
Somit kann man davon ausgehen, daß alles was wir heute erleben, einem Plan folgt, dem sich Politik und Politiker unterordnen und was im Kern unsere bestehenden Grundgsetze aushebelt.
Ausgehend von einer Bedrohung durch unsere Politiker wird der Artikel 20 des Grundgesetzes bindend :
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere
Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung
sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand,
wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Absatz 4 ist deutlichst zu UNTERSTREICHEN, da dem Bürger es nicht möglich ist, Abhilfe zu schaffen, denn der Bürger wird in die Entscheidungsfindung nicht über eine Volksabstimmung einbezogen.
Für meine Begriffe arbeitet die Politik mit den derzeitgen EU Ausgestaltungen gegen das deutsche Grundgesetz. Daraus resultiert das Recht zum Widerstand.
Dieses Posting ist entsprechend dem Artikel 5 des GG aufgebaut.
Die Menschen sind sich ihrer Rechte nicht bewußt, was vehement zum Demokratieabbau beiträgt, müssen aufwachen und die Politik unter Druck setzen, bis hin zum nach dem Grundgesetz erlaubten Widerstand.
