Der USA Bären-Thread

"Frau Merkel, bitte sagen Sie jetzt nichts."

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die den obigen Loriot-Sketch nicht kennen: youtu.be/zArEBFsviHs

Man fragt sich, was der europäische Bankenstresstest überhaupt noch wert ist, wenn Italiens Banken ihre faulen Kredite zuvor in eine Bad Bank (an der die ital. Notenbank beteiligt sein soll) verschieben, was derzeit geplant wird.

Im Endeffekt zielt das Vorhaben darauf ab, die Verluste aus den faulen italienischen Bankschulden auf Europaebene zu "sozialisieren".

www.wsj.de/article/SB10001424052702304181204579370513423804896.html

Notenbankchef will mit Bad Bank Italiens Kreditprobleme lösen
VON CHRISTOPHER EMSDEN

ROM--Der Gouverneur der Banca d'Italia sieht die Schaffung einer italienischen Bad Bank als Chance, die heimischen Banken von der Last notleidender Aktiva zu befreien und die Kreditvergabe an Unternehmen anzukurbeln.

Auf einer Bankenkonferenz in Rom lobte Ignazio Visco den Verkauf von Paketen fauler Kredite durch einige der italienischen Großbanken, die derzeit auch andere...

(gekürzt, nach den .... nur als Pay Content lesbar)

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www.wienerzeitung.at/nachrichten/wirtschaft/...irtschaft-besorgt.html

Banken
Italiens Notenbank wegen Wirtschaft besorgt

Nach dem Ende der seit über zwei Jahren andauernden Rezession in Italien klagt die italienische Notenbank wegen schwacher Signale des Wirtschaftsaufschwungs im südeuropäischen Krisenland. Bis Ende dieses Jahres rechnet die Banca d'Italia mit einem Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) von lediglich 0,75 Prozent.

In einer Rede in Rom zeigte sich Notenbankchef Ignazio Visco am Samstag wegen der Arbeitslosigkeit besorgt, die in Italien im laufenden Jahr auf über 13 Prozent steigen könnte, das ist doppelt so hoch als vor Beginn der Krise. Die Beschäftigungsrate sei gegenüber 2007 von 61 Prozent auf 43 Prozent gefallen. "Vor allem die Jugendlichen haben einen hohen Preis für die Rezession gezahlt", betonte der Notenbankchef.

Visco appellierte an Banken und Finanz, die reale Wirtschaft zu unterstützen und Unternehmen Kredite zu gewähren. Die Banken sollten wieder das Vertrauen der Kunden zurückgewinnen.

Visco schloss nicht aus  [= bereits mit Draghi "vorvereinbart", falls machbar ;-) A.L.] , dass sich die Banca d'Italia an einer Bad Bank beteiligen könnte, die Italiens Großbanken gründen wollen, um einen Großteil ihrer faulen Kredite vor dem Stresstest der Europäischen Zentralbank auszugliedern. An der Bad Bank wollen sich unter anderem die Bank Austria-Mutter UniCredit und der Konkurrent Intesa Sanpaolo beteiligen. In der Rezession können viele Firmen ihre Darlehen nicht bedienen. Das wiederum führt zu einem Anstieg von faulen Krediten....

Die Gretchenfrage bleibt, ob der "politische Wille zum Euro" mehr wert ist bzw. größeres Gewicht hat als bestehendes EU-Recht, das durch Laissez-faire des EuGH und unautorisierte Draghi-Willkür bereits grob verletzt wurde. Ein Ja wäre (für D.) in der Tat skandalös und - wie Dreiklang oben schrieb - "das Eingeständnis, dass man mit Maastricht die Währung zum ungehemmten Gelddrucken  freigegeben hat".

Die politische Akeptanz dieses Rechtsbruchs ginge dann vom EuGH aus - bislang in Gestalt stillschweigender Billigung, nach dem Prüfungauftrag durch ein verbindliches "Ja".

Es ist dann eine eher politische Frage, ob dieser Rechtsbruch auf EU-Ebene auch für die Eurozonen-Mitgliedsstaaten als "intern normsetzend" zu betrachten ist - dahingehend, ob damit jeweils landesinterne Verfassungsgrundlagen umgestoßen werden dürften bzw. entsprechend dem "EU-Gebot" umgeschrieben werden müssten.

Kurz: Wir sehen einen Machtkampf zwischen europäischen und landesinternen Instanzen, bei dem entschieden wird, ob individual-staatliche Souveränität in dieser Gemengelage noch etwas gilt oder - wie bereits bei den Währungen - dem "großen Ganzen" geopfert werden soll.

Eine Entscheidung von derartiger Tragweite kann das BVerG unmöglich im Alleingang treffen. Das wäre auch politisch verfehlt. Es ist daher nur klug, die Sache zunächst vom EuGH prüfen zu lassen - und damit den Schwarzen Peter nach Luxemburg zu schieben.

Die politischen Prämissen in der Eurozonenpolitik werden vom Europaparlament, vom EuGH und zunehmend von der EZB gesetzt. Erst wenn der EuGH verbindlich entschieden hat, stellt sich die Anschlussfrage, ob sich das BVerG diesem Grundsatzurteil "auf Teufel komm heraus" beugen soll.

Die Alternative wäre, die staatliche Souveränität NICHT preiszugeben - und dann folgerichtig auch langfristig aus dem Euro auszutreten.

entscheidet nicht "von Amts wegen" sondern nur nach Anrufung, kann daher auch nicht zu OMT selbstständig tätig werden.

Hingegen ist die Meinung des EuGH bereits bekannt: OMT ist OK, nationale Verfassungen wertlos.
Immerhin käme dieser Konflikt durch seine Einbeziehung vielleicht breit ans Tageslicht.

Das BVerfG allerdings ist nicht gebunden, den sich für "allzuständig" haltenden EuGH einzuschalten, mag es auch ein taktisch geschickter Zug sein, so scheint er doch eher Zweifel zu wecken an der Ergebnisoffenheit des aktuellen Verfahrens.
Vulgo: Das BVerfG wird weich im Hinblick auf den Schutz unserer Grundrechte.

Dennoch möchte daran niemand wirklich glauben und müht sich, mögliches Positive in den Vordergrund zu stellen. So bitte ich auch meine Ausführungen dazu verstehen zu wollen.

grosses Fragezeichen ,das wäre ja wirklich ein juristischer Skandal
die Meinung der EZB ist bekannt

ein juristischer ohnehin nicht.

Von den meisten Gerichten höherer Ordnung ist den Juristen, die sich damit befassen, bekannt, welch grundlegenden Tendenzen in juristischen Fragen dort vorherrschen - oft unterschieden nach jeweils amtierenden Vorsitzenden und Berichterstattern, auch aus voraufgegangenen Entscheidungen.

Fraglich bleibt nur mitunter, ob auch das jeweils anstehende Diktum/Urteil jeweils diesen Auffassungen folgen wird, oder etwa abgewichen wird, was viele Gründe haben kann.
Diese Möglichkeit gibt es natürlich auch beim EuGH, was das BVerfG möglicherweise - so meine Hoffnung - zu befördern bestrebt wäre.

da die junge Künstlerin aus Tokio gerade in Berlin weilt ,und ich dieses reizende kleine Buch besitze ,hier das Video off Topic  https://www.youtube.com/watch?v=klQa7644UIc

ein längerer Artikel über die Vorbereitung von Gaucks Rede ,den Einfluss von GMF,dem Washingtoner Thinktank
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www.zeit.de/2014/07/...senpolitik-sicherheitskonferenz/seite-1  bis 3
Den Anstoß hatte der German Marshall Fund (GMF) gegeben, ein Washingtoner Thinktank. Am Ende der Beratungen steht ein Papier mit dem Titel: "Neue Macht, neue Verantwortung". Einer der Initiatoren des Projekts war der damalige GMF-Direktor und frühere ZEIT-Redakteur Thomas Kleine-Brockhoff. Kurze Zeit später, im August 2013, wird er Chef des Planungsstabs beim Bundespräsidenten. Seither gehen über seinen Schreibtisch alle Reden von Joachim Gauck.
Die SPD will, kurz gesagt, mehr Krisenprävention, die CDU mehr Fähigkeit zur Intervention. Handfest werden solche Unterschiede sehr schnell, wenn es ums Geld geht, um Ministerkompetenzen oder – die wohl heikelste Frage – um die Rechte des Parlaments in Fragen des Krieges.

So fordern einige Verteidigungsfachleute der CDU, die Bundestagsbeteiligung bei der Mandatierung von Militäreinsätzen müsse überdacht werden. Dahinter steckt der Gedanke, die Bundeswehr zu einem verlässlicheren Partner in multinationalen Verbänden wie der EU Battlegroup, der Nato Response Force oder den Awacs-Aufklärungsflugzeugen zu machen. Einer derjenigen, die diese Idee am lautesten ventilieren, ist Roderich Kiesewetter, Oberst a. D. und Obmann für Außenpolitik in der Unionsfraktion. Die Exekutive, sagt er, brauche eine gewisse Bandbreite für den Einsatz dieser Verbände. "Natürlich muss der Bundestag das Entscheidungsrecht für Einsätze deutscher Soldaten behalten", sagt Kiesewetter. "Aber es geht schon um die Prüfung einer Vorfestlegung, damit wir langfristige Verpflichtungen eingehen können."

Diesen Wunsch könne die Union gleich vergessen, entgegnet der außenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen. "Einige in der Union mögen das auf der Agenda haben. Aber den Parlamentsvorbehalt werden wir nicht anfassen, das steht fest."

Auch bei anderen Fragen treiben die Vorstellungen zwischen roter und schwarzer Außenpolitik auseinander: beim Verteidigungsetat, bei den Rüstungsexporten, beim Umgang mit Russland und bei der Gesprächsbereitschaft mit Vertretern des politischen Islams in den arabischen Staaten.

Die SPD ist, grob gesprochen, für Gespräche mit autoritären Regimen offener, gegenüber Panzerexporten Richtung Saudi-Arabien verschlossener und geneigt, mehr Geld für eine zivile Krisenprävention auszugeben als für Präzisionsbomben und Kampfhubschrauber. "Wir sehen mit Sorge, wie viele Mittel in große Rüstungsprojekte geflossen sind, verglichen mit der Ausstattung der Sanitätseinheiten", sagt Rolf Mützenich, der führende Außenpolitiker der SPD-Fraktion. Manch einer bei der Union sieht es genau umgekehrt.

Kurzum, irgendwann wird Angela Merkel sagen müssen, was denn nun die neue deutsche Außenpolitik sei. "Nach meiner Einschätzung treibt sie das Thema nicht voran, sie lässt es geschehen", sagt Volker Perthes,  

Der Autor dieses Artikels Jochen Bittner war ebenfalls an dem Papier beteiligt, welches das SWP und German Marshall Fund erarbeitete, siehe PDF Seite 47. Hier lässt sich die Einflusskette gut ablesen und Meinungsmache bei der Arbeit beobachten

www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/...hpol_SWP_GMF_2013.pdf

so will ich das mal nennen, ganz wie früher, weniger ist mehr,AL du triffst den nagel auf den kopf und jeder versteht diesen sachverhalt , beleutet aus unterschiedlichen perspektiven, danke , gelddrucken ist angesagt, und weiter steigende  aktienkurse, insb.  der bankenindex und die südländishen indizies.... buy  the  dips und  risk on modus ist angesagt.....

www.fk615.uni-siegen.de/A7/Dateien/4/2000-2.jpg
www.hdg.de/fileadmin/images/pic2785-0.jpg
telekom-prozess-urteil-kleinanleger.jpg

Wahnsinn übrigens, wie die Deutsche Telekom ("das kachelt") bereits in den frühen 1990er Jahren die Kacheloberfläche von Windows 8 vorausahnte.

Das EU-Statistikamt glaubt nicht an die positiven Meldungen aus dem Schuldenstaat. Es gebe keinerlei belastbare Zahlen. Die angebliche Verringerung des Haushaltsdefizits sei "reine Spekulation"........

www.welt.de/wirtschaft/article124677977/...er-Spekulation.html

Die Schweiz stimmt gegen "Masseneinwanderung"!
www.faz.net/aktuell/politik/...it-fatalen-folgen-12793181.html

Erstaunlich, dass bei Spiegel Online die Stimmung im Netz als zu 95% negativ beschrieben wird (www.spiegel.de/netzwelt/web/...-in-der-schweiz-a-952418.html), die Kommentare zu obigem FAZ.net Artikel sich jeodch nur als Jubel beschreiben lassen können. Soviel zur Unabhängigkeit und Objektivität der Medien.

Die EU hat Glück gehabt, dass das EU-Referendum der UK im House of Lords blockiert wurde (www.theguardian.com/politics/2014/jan/31/...rench-referendum), sonst hätte es vielleicht einen Domino-Effekt gegeben. Auch als Nicht-EU-Mitglied war das ein echter Lackmus-Test was die Begeisterung der Europäer für die Grundprinzipien der EU angeht.

Was hat das hier im Bärenthread zu suchen? Nicht allzu viel. Es ist allerdings So abend und eh nicht viel los. Insofern ist ein recht allgemeiner Hinweis auf die Fliehkräfte in Europa hoffentlich verzeihlich.

Eine schöne Woche allerseits

www.spiegel.de/netzwelt/web/...ng-in-der-schweiz-a-952418.html
www.theguardian.com/politics/2014/jan/31/...-french-referendum

1.bp.blogspot.com/-5Yd8Xjq3AtE/Tb8hjtCkKNI/...s640/rumaene.jpg

www.zerohedge.com/news/2014-02-09/...eashed-job-freeedom-unemployment

... und verweist auf folgenden Artikel in der Washington Post:

www.washingtonpost.com/national/health-science/...6c5ef5fb_story.html

Quintessenz der Kritik ist, dass Obama-Care dazu führe, dass Leute in USA weniger arbeiten, um an mehr staatliche Zuschüsse zu kommen. US-Konservative kritisierten dies als "soziale Hängematte" und Verschwendung von "anderer Leute Geld". Wenn weniger gearbeitet würde, schade dies der Wirtschaft und dem Staat ingesamt.

Dies ist das typisch amerikanische Credo der kompromisslosen Selbstverantwortlichkeit, in deren Gefolge man am Ende überhaupt "keinen Staat mehr braucht" - ein Ziel, das insbesondere die erzkonservative Tea Party verfolgt.

Wenngleich ich die Argumente der Konservativen im Prinzip nachvollziehen kann (bzw. mich empathisch in deren Lage versetzen kann), plädiere ich dennoch für die hiesige soziale Marktwirtschaft. Ein Staat, in dem jeder nur auf Eigennutz bedacht ist wie USA, hat den Preis einer hohen Kriminalität und übervoller Gefängnisse. Man lebt nicht wirklich "in Frieden", sondern braucht zu eigenen Sicherheit teure Doormen, Body Guards und/oder eingezäunte Reichen-Ghettos mit Privatbewachung - die übrigens auch jede Menge Geld kosteh. Zudem geht der soziale Friede geht zu Bruch, und der ist schließlich auch etwas wert.

Bismarck hatte hier zu Lande Ende des 19. Jhds. die gesetzliche Kranken- und Sozialversicherung eingeführt und gleichzeitig die Sozialisten verboten, die damals weitaus linker waren als die heutige SPD. Dies förderte den kaisertreuen Obrigkeitsstaat und das Duckmäusertum (eben durch das Verbot), der Staat trat aber zugleich auch als sorgend-verantwortlicher "Patriarch" in Erscheinung und sicherte z. B. Arbeitern, die wegen Unfällen berufsunfähig wurden, ein Auskommen in Würde. Das ist nicht weniger als praktizierte christliche Sozialethik, der sich auch beinharte Selbstverantwortlichkeits-Prediger nicht verschließen sollten.

Bis heute wird hier zu Lande dieses Sozialversicherungssystem fortgesetzt. Die Botschaft lautet: "Der Staat lässt dich nicht fallen." Allerdings werden seit der Agenda 2010 auch erhebliche Anforderungen an Leistungsbezieher gestellt (ständige Bewerbungen, Präsenzpflicht usw.), die einem "faulen" Sich-Fallen-Lassen in die soziale Hängematte entgegenwirken. Ein akzeptabler Kompromiss hinsichtlich der Kritik der Konservativen, die mehr Eigenverantwortung fordern.

In USA ist die Einführung eines umfassenden Sozialversicherungssystems längst überfällig gewesen. Obama hat es nun - reichlich spät - geliefert, und dafür verdient er Anerkennung. Selbst wenn es in Einzelfällen zu Missbrauch führen sollte, so dürfte die Gesamtbilanz für die Gesellschaft (inkl. soziales Klima/sozialer Friede) unterm Strich positiv ausfallen. Alles nur auf "Kosten" zu reduzieren, wie es die Reps in USA tun, ist eine allzu verkürzte Betrachtung.

Ich teile daher Zerohedges Kritik an Obama-Care nicht, auch wenn das System in der jetzigen Frühphase sicherlich erhebliche Defizite aufweist. Ich teile auch die Kritik der Konservativen, die ZH wiedergibt, nicht, dass es in einem Staat erstrebenswert sei, dass jeder nur für sich selbst verantwortlich sein soll - und hab dabei das Bild der vielen Bettler und Obdachlosen u. a. in New York City vor Augen, die ausgemergelt in Papierkörben nach Essbarem wühlen.

Man darf nicht nur auf die Kosten achten, sondern muss auch den sozialen Preis, der (bei Nichtzahlung) stattdessen dafür gezahlt werden muss, ins Kalkül ziehen - d.h. der Verlust an Lebensqualität für ALLE. Hinzu kommen die gesparten Kosten für Gefängnisse und Bewachung, die in einem funktionierenden Sozialstaat deutlich sinken.

Außerdem hilft ein Staat als "fordernder Partiarch", dass sich die Mitbürger besser mit ihm identifizieren können - was ja auch in Europa immer herausfordernder wird.

www.morgenpost.de/berlin-aktuell/...r-nach-Berlin-bringen.html

und dann dieser Dauerbrenner Oranienplatz in Berlin,wo die grüne Bürgermeisterin sich nicht traut ,die Leute wieder zurückbringen zu lassen zu dem Asylort in Bayern,die meisten Schwarze,die über Lybien und Italien gekommen sind und jetzt das Recht auf Arbeit und den Wohnsitz ihrer Wahl verlangen.
Der Unmut in der Bevölkerung ist gross,sogar Leute in Kreuzberg-Neukölln ,die traditionell links eingestellt sind sagen die Hermann wird bei der nächsten Wahl die Rechnung kriegen
Die Grünnen dagegen verlangen freie Fahrt für diese Leute mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln  und reden von traumatisiert   jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/...gale-einwanderer/

Wenn in Berlin-Brandenburg abgestimmt würde ,bin ich mir sicher wie das ausgehen würde
In der Eisfabrik wurden 25 bugarische Romanis wegen baulicher Mängel geräumt,die hier 2 Jahre lang in Hütten gehaust hatten.Sie wurden vorübergehend in einer Kirche aufgenommen und die Bezirke suchen nun Wohnungen.Die Bulgaren beklagen,dass man ihnen Rückflüge angeboten hat und sie zum Jobcenter geschickt hat.
Mein Sohn hatte eine dieser vielkopfigen Familien  für kürzere Zeit in der Wohnung darunter in Neukölln,die Wohnung sah aus danach! die Hausverwaltung wurde nun gewechselt.

Warum gibt es zu solchen Themen keine Volksabstimmung in Berlin? ist ja nicht political correct,was ich hier schreibe,aber jetzt schon die zweite Volksabstimmung zum Flughafen Tempelhof!

statt in Massen.

sagt der David Serra CEO von Algebris,die die britische Regierung beraten und am schlimmsten dran sei Deutschland wegen des schlimmsten Bankensystems der Welt-und hier wird es am wenigsten erwartet
www.telegraph.co.uk/finance/newsbysector/...al-black-hole.html
Eurozone banks are facing a new capital black hole of as much as €50bn (£42bn), according to one of the UK’s most respected financial analysts.

Davide Serra, the chief executive of Algebris, who advises the Government on banking, said that this year’s stress tests by the European Banking Authority and the European Central Bank were likely to find fresh problems in the eurozone banks.

He said that Germany had one of “the worst banking systems in the world” and that three or four regional Landesbanken were likely to be wound up. He also said banks in Portugal and Greece were likely to need more capital.

“The country where I expect bad news is the country which has not been scrutinised and has been deemed to be the strongest,” Serra said.

“I expect more bad news coming out of Germany.  

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/...er-in-den-abgrund/

BIZ: Mächtigste Bank der Welt warnt vor Crash des Finanz-Systems

In den Schwellenländern hat sich seit 2008 eine gigantische Kredit-Blase aufgebaut, die nun zu platzen droht. Aufgrund der Geldpolitik der Fed seien diese Länder extrem verwundbar geworden, so die Bank für Internationale Zahlungsausgleich (BIZ). Die Krise könne zu einem Crash im globalen Finanz-System führen.

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...Jetzt, da die Kapitalquellen abgeschnitten sind, zeigt sich, dass daraus
eine Schädigung der Volkswirtschaften sowie einen Ausverkauf ihrer Vermögenswerte resultieren könnte.

"Der globale, langfristige Zinssatz bedeutet für die Geldpolitik der Schwellenländer jetzt viel mehr als noch vor einem Jahrzehnt“, erklärt die BIZ in ihrem Arbeitspapier.

Dies steht im Widerspruch zu den weit verbreiteten Behauptungen, die Schwellenländer seien von der Straffung der Geldpolitik durch die US-Notenbank-Politik nicht betroffen, da sie in der Vergangenheit angeblich mit ihren eigenen Währungen Schulden gemacht und riesige Devisenreserven angehäuft hätten.

Der Bericht der BIZ besagt, dass die Schulden-Emissionen in den Schwellenländern so überhand genommen haben, dass ein „sudden stop“ – also ein plötzliches Anhalten – die Zentralbanken zu erdrücken droht und sich als Gefahr für das globale Finanzsystem entwickeln kann. Die wechselseitigen Auswirkungen von fallenden Wechselkursen und steigenden Zinsen für Staatsanleihen können in einem Teufelskreis enden.

Der beispiellose und unbeschränkte Zugang zu den globalen Kapitalmärkten ermöglichte den Unternehmen in den Schwellenländern, sich mit riesigen Summen bei einem Zinssatz von einem Prozent zu verschulden. Seit 2008 wurde diese Schuldenaufnahme verdoppelt. Sie betragen in den jeweiligen Währungen der Schwellenländer aktuell 9,1 Billionen US-Dollar. Dies sei faustischer Pakt, der die Schwellenländer weitaus mehr verschuldet hat als je zuvor in der Geschichte, so die BIZ.

Doch dies hat auch eine Kehrseite:

Die Forderungen allein aller deutscher Banken an die Schwellenländer belaufen sich nach Statistiken der Deutschen Bundesbank wie folgt: Brasilien 3,4 Milliarden Euro, Russland 16,5 Milliarden Euro, Indien 5,8 Milliarden Euro und China 13,4 Milliarden Euro.

Noch deutlicher sehen die Forderungen der europäischen Banken gegenüber allen Schwellenländern aus. Laut Statistik der Bank für Internationalen Zahlungsverkehr aus dem August 2013 betragen die gesamten Forderungen aller europäischen Banken – einschließlich vergebener Kredite und Staatsanleihen – an die Schwellenländer 3,40 Billionen US Dollar.

Wenn die sich die Krise in den Schwellenländern verschärft, hat das also direkte Konsequenzen auf europäische und deutsche Banken.  

mit Drohnen.

www.spiegel.de/politik/ausland/...lte-drohnen-toetungen-a-952487.html

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/...esstest-fuerchten/

HSH-Nordbank muss EZB-Stresstest fürchten

Aus Sicht der Ratingagentur Moody's zählt das HSH-Schifffahrtsportfolio zu den schwächsten in der Branche. Die HSH-Nordbank könnte als einziges deutsches Institut den EZB-Stresstest nicht bestehen. Im diesem Fall müssten Hamburg und Schleswig-Holstein Steuergeld bereitstellten.