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Folgen des US-Konjunkturpakets
Buy American wird zum Bumerang
von Sabine Muscat (Washington)
Washington schließt ausländische Unternehmen vom US-Konjunkturpaket aus. Und schießt damit ein Eigentor. Wirtschaftsverbände warnen vor weltweiten Handelsbarrieren. In großen europäischen Unternehmen wird hinter vorgehaltener Hand geklagt.
Im Kampf um Aufträge aus dem US-Konjunkturprogramm bekommen internationale Unternehmen die Auswirkungen der Buy-American-Regeln zu spüren. Sie klagen, bei der Vergabe ausgeschlossen oder behindert zu werden. Wer zum Zug kommen will, sucht vergeblich nach klaren Vorgaben für den Anwendungsbereich der Regeln und für die Definition eines amerikanischen Produktes. Auch wenn sich Vertreter großer europäischer Konzerne mit öffentlichen Bewertungen noch zurückhalten - unter der Decke rumort es bereits. Der Leiter der Handelsabteilung der EU-Kommission in Washington, Nikolaos Zaimis, berichtete von Fällen, in denen Unternehmen aufgefordert worden seien, Produktionslinien in die USA zu verlegen, um sich für einen Auftrag zu qualifizieren. "So werden Arbeitsplätze in Europa zerstört und Investitionen erzwungen", sagte er.
Die Bestimmung in dem 787 Mrd. $ schweren Konjunkturprogramm, wonach bei Staatsaufträgen amerikanische Produkte den Vorzug erhalten sollen, hatte von Anfang an für Verstimmung gesorgt. US-Präsident Barack Obama hatte sich daraufhin persönlich für eine Klausel eingesetzt, nach der die Regeln nur im Rahmen der internationalen Verpflichtungen der USA angewendet werden. Danach hätten zumindest die Staaten, die die Beschaffungsvereinbarung der Welthandelsorganisation (General Procurement Agreement - GPA-Klausel) unterzeichnet haben, darunter auch die EU-Staaten, das Recht auf Gleichbehandlung.
Doch der "Handelskrieg", vor dem EU-Botschafter John Bruton Ende Januar gewarnt hatte, ist zumindest zwischen den USA und Kanada schon ausgebrochen. Mehrere Städte in der kanadischen Provinz Ontario - die gemeinsam auf eine Bevölkerung von 500.000 kommen - haben sich einem Boykott amerikanischer Produkte angeschlossen, nachdem die eigenen Unternehmen jenseits der Grenze geschasst worden waren.
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www.ftd.de/politik/international/...can-wird-zum-Bumerang/522380.html
Die geballte Wirtschaftskompetenz unserer Kanzlerin stößt dann doch auf heftige Kritik durch den Beklagten. Vielleicht sollte sich Angie einen Crashkurs in Sachen Ökonomie erlauben. Ihre Argumente wurden locker ausgekontert.
Also Angie, USA Bären-Thread lesen, dann klappt das auch mit der sachlichen Kritik der FED und der allgemeinen amerikanischen Wirtschaftspolitik ;-))
Ben Bernanke lässt die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel an der US-Zentralbank nicht gelten. Ganz im Gegenteil. Der Chef der US-Notenbank hat alle Vorwürfe von sich gewiesen - und seinerseits die deutsche Kanzlerin angegriffen. Die Kanzlerin verkenne das wahre Ausmaß der Krise.
Quelle: www.handelsblatt.com/politik/...-kritik-scharf-zurueck;2323504
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