Fenster schliessen Als Destination der ersten Reise Hillary Clintons als Aussenministerin hat Präsident Obamas Administration Asien ausgewählt. Clinton vertritt ein wirtschaftlich geschwächtes Amerika, dessen neue Regierung mehr Smart Power anwenden will, ohne den Führungsanspruch aufzugeben. Nordkorea stelle die grösste Herausforderung in der Region dar.
B. A. Washington, 15. Februar
Hillary Clinton ist am Sonntag zu ihrer Jungfernreise als Aussenministerin Amerikas aufgebrochen. Sie besucht in den nächsten Tagen Japan, Indonesien, Südkorea und China. Durch die Wahl Asiens als Ziel ihres ersten Besuchs im Ausland will Clinton laut eigenen Worten signalisieren, dass Amerika starke Partner auch über den Pazifik hinweg benötige, nicht nur jenseits des Atlantiks. Europäische Diplomaten sehen darin keine Zurücksetzung; die Ministerin habe als erste Besucher in Washington drei Amtskollegen aus Europa empfangen, unter ihnen die Aussenminister Grossbritanniens und Deutschlands.
Anzeige Eine neue Ära der Diplomatie?Die Reise nach Asien ist die erste Gelegenheit, die von Clinton angekündigte neue Ära der Diplomatie und der Entwicklung Gestalt annehmen zu lassen. Demnach wird Amerika Smart Power anwenden, um mit alten Alliierten und aufstrebenden Ländern regionale und globale Lösungen für gemeinsame Probleme zu finden. Dies sagte Clinton vor ihrer Abreise in einer Rede vor der Asia Society in New York. Smart Power bedeute, von einer realistischen Bestandesaufnahme der Lage auszugehen. Amerika sei zum Zuhören bereit, sagte Clinton. Präsident Obamas Aussenpolitik werde weder impulsiv noch ideologisch fixiert sein; sie achte, was andere zu sagen hätten.
Liste globaler ProblemeWo unterschiedliche Auffassungen bestünden, würden diese offen diskutiert, sagte die Aussenministerin. Es würden jene eruiert, die einer Kooperation im Wege stünden. Amerika werde von sich selbst und anderen Rechenschaft darüber fordern, ob Menschenrechte wirksamer beachtet würden. Clinton möchte eine Welt sehen, in der die burmesische Oppositionelle Aung San Suu Kyi – seit Jahren unter Hausarrest – in ihrem Land frei leben könne, in der die Nordkoreaner frei ihre politischen Führer wählen könnten und wo Tibeter und das ganze chinesische Volk religiöse Freiheit genössen.
Smart Power bedeute ferner, den Anteil Amerikas an den Ursachen vorliegender Probleme zu anerkennen. In Clintons Liste globaler Probleme steht die Finanz- und Wirtschaftskrise zuoberst. Es folgen Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die Versorgung mit Nahrungsmitteln sowie der vom Menschen verursachte Klimawandel. Die von den USA ausgehende Finanzkrise hat Amerika geschwächt und dessen globalen Führungsanspruch ins Zwielicht gerückt. Dies könnte Clinton in China zu spüren bekommen, da die Vereinigten Staaten mehr als je zuvor davon abhängig sind, dass die Chinesen amerikanische Obligationen kaufen und halten. Die Ministerin sagte, Amerika könne die Probleme der Welt nicht im Alleingang lösen, doch benötige die Welt Amerika, um der Probleme Herr zu werden.
Gefahrenquelle NordkoreaClinton stellte fest, China habe die USA als grössten Emittenten von Treibhausgas übertroffen. Sie hob hervor, dass sie den neu ernannten Beauftragten für Klimafragen, Todd Stern, ins Gefolge ihrer Reise aufgenommen habe. In China wird die Ministerin ein Kraftwerk besuchen, das mit chinesischer und amerikanischer Technik auf weniger verschmutzende Weise Energie produziere. Ein anderes Signal von Smart Power ist Clintons Absicht, in Japan Mitglieder jener Familien zu treffen, deren Angehörige einst nach Nordkorea entführt wurden und dort verschollen sind. Das Thema ist für Japan von grosser Bedeutung.
Die Aussenministerin bezeichnete Nordkorea als die grösste Gefahr für die Stabilität der Region. Sie hoffe, mittels neuen Elans in den Sechs-Länder-Gesprächen Nordkorea dazu zu bewegen, sein Programm zur Herstellung nuklearer Waffen nachprüfbar zu eliminieren. Washington will demnächst einen Sonderbeauftragten für Nordkorea ernennen. Im Gegenzug zur Denuklearisierung verhiess Clinton den Nordkoreanern eine Normalisierung der Beziehungen, einen Friedensvertrag und Wirtschaftshilfe.
Quelle: nzz.ch
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