Vielen europäischen Banken droht die Verstaatlichung. Als Notmassnahme ist dies sinnvoll. Doch die wahren Probleme werden damit nicht gelöst
Die europäischen Banken werden wie von einer riesigen Python langsam zu Tode gewürgt. Ihre Aktienkurse haben sich in den letzten Monaten fast halbiert, und nun drohen die Ratingagenturen, sie gleich reihenweise herabzustufen. Beste Adressen sind dabei betroffen: UBS, CS, Deutsche Bank gehören dazu und die französischen Häuser BNP Paribas, Société Générale oder Italiens Uni Credit. Derweil rüstet sich die Politik bereits auf eine neue Bankenkrise. Der konservative deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble droht den Banken offen mit Verstaatlichung.
Es gibt erste Opfer. Die französisch-belgische Bank Dexia musste auseinandergerissen und teilweise verstaatlicht werden. Österreichs Erste Bank bittet um staatliche Hilfe.
George Magnus, ehemaliger Chefökonom bei der UBS in London, sagte gestern im «Tages-Anzeiger»: «So etwas hatten wir seit den Dreissigerjahren noch nie. Beruflich gesehen, ist das sehr interessant, aber leider ist es auch sehr unheimlich.»
Ein Gespenst geht um in Europa: das Gespenst der Verstaatlichung der Banken. Was auf den ersten Blick unheimlich erscheint, ist bei genauerer Betrachtung keineswegs überraschend. Jedes Mal, wenn eine Blase platzt, befinden sich die Banken in grossen Schwierigkeiten. Das haben Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff in ihrem viel zitierten Buch «Dieses Mal ist alles anders: Acht Jahrhunderte Finanzkrisen» empirisch nachgewiesen. Ausnahmen gibt es keine. «Die historische Erfahrung zeigt, dass reiche Länder keineswegs ?speziell? sind, wie einige Enthusiasten uns glauben machen wollen», stellen die Autoren fest.
Im Westen meidet man den Begriff «Verstaatlichung»
Das Bankgeschäft ist risikoreich. Platzt eine Blase, erleiden Vermögenswerte wie Immobilien schlagartig massive Verluste, die Kredite der Banken sind nicht mehr gesichert, das knappe Eigenkapital ist aufgebraucht. Gesunde Banken können über Nacht pleitegehen. Das ökonomische Lehrbuch sieht für diesen Fall vor, die Geldinstitute sofort zu zerschlagen und zu verstaatlichen. Nur so kann sichergestellt werden, dass sie ihre wichtigste Funktion aufrechterhalten: die Realwirtschaft mit Geld zu versorgen. Banken sind nämlich so etwas wie ein Geld-Stromnetz für die Wirtschaft. Ohne gesicherte Versorgung mit Geld können Unternehmen genauso wenig funktionieren wie ohne Strom.
Nationale Bankenpleiten sind häufig, besonders in Entwicklungsländern. Dann tritt jeweils die internationale Finanzpolizei auf den Plan, der Internationale Währungsfonds (IWF). Regelmässig ordnet er in solchen Situationen eine Verstaatlichung der Banken an. Diese Massnahme würde sich nach dem Herbst 2008 auch für einen Grossteil der Banken in den entwickelten Ländern aufdrängen.
So schreibt Ex-IWF-Chefökonom Simon Johnson in seinem Buch «13 Banker»: «Würde man einzig die Zahlen betrachten, ohne die Namen zu kennen, dann würde jeder alte Hase des IWF sofort sagen: Verstaatlicht die betroffenen Banken!»
Im Westen jedoch meidet man den Begriff «Verstaatlichung» wie der Teufel das Weihwasser. Deshalb übt man sich in Schönfärberei: Bei uns werden Banken nicht «verstaatlicht», sondern «rekapitalisiert».
In den USA wurden im Herbst 2008 rund 700 Milliarden Dollar ins Bankensystem geschossen, um es zu stabilisieren. In Grossbritannien erwarb der Staat zur gleichen Zeit die Mehrheit von zwei Banken, der Royal Bank of Scotland und der Lloyds TBS. In der Schweiz griff der Staat der UBS mit sechs Milliarden Franken unter die Arme.
Den europäischen Banken fehlen 300 Milliarden
Im Euroraum war eine derart massive Rekapitalisierung nicht denkbar. Dazu fehlen die institutionellen Voraussetzungen und der politische Wille. Zudem wurde die Lage komplett falsch eingeschätzt. Die Finanzkrise schien einzig eine Folge der amerikanischen Immobilienkrise zu sein. Dass sich vor der eigenen Haustür in Griechenland eine ähnliche Katastrophe anbahnte, wurde geflissentlich übersehen.
Das sollte sich rächen. Derzeit fehlen den europäischen Banken gesamthaft rund 300 Milliarden Eigenkapital. Das Resultat ist ein gewaltiger Vertrauensverlust. Unternehmen wie Siemens ziehen Geld von ihren Hausbanken ab und tragen es zur Europäischen Zentralbank (EZB). Die Banken leihen sich gegenseitig kein Geld mehr aus. Der scheidende Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, spricht von einer Bankenkrise, die «systemische Proportionen» angenommen hat.
Die Politik ist aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht. Am G-20-Gipfel Anfang November soll endlich ein verbindlicher Plan vorgelegt werden, wie Europa seine Dauerkrise überwinden kann. Der Rekapitalisierung des maroden Bankensystems wird dabei höchste Priorität eingeräumt. Allgemein wird erwartet, dass Europa den Banken ebenfalls eine gewaltige Geldspritze verpassen wird. Doch die Zweifel, ob dies erfolgreich möglich sein wird, mehren sich. Scheitert die Rekapitalisierung, dann bleibt nur noch die Verstaatlichung. «Länder, die kein Geld mehr haben, um ihre Banken zu rekapitalisieren, haben keine andere Wahl mehr», sagt auch Ex-UBS-Chefökonom George Magnus. «Das mag schockierend und ungeniessbar erscheinen, aber wir müssen ernsthaft über Dinge nachdenken, von denen wir vor kurzem nicht einmal geträumt haben.» Die Verstaatlichung von Banken: Was wie ein marxistischer Traum erscheinen mag, hat derzeit gute Chancen, Realität zu werden.
Mit welchen Folgen? Die wichtigste Aufgabe der Banken ist ihre Rolle als Geld-Stromnetz. In der Schweiz ist die Stromwirtschaft weitgehend im Besitz der öffentlichen Hand, und sie fährt damit sehr gut. Auch ein Teil des Schweizer Geld-Stromnetzes ist staatlich in Form von Kantonalbanken.
Diese sind bisher ohne grössere Probleme durch die Finanzkrise gekommen. Denn die Kantonalbanken sind in den letzten 20 Jahren weitgehend klassische Geschäftsbanken ohne Kasinoabteilung geblieben.
Die grossen Verluste der UBS fielen im Investmentbanking an, auch die CS hat sich damit mehr Ärger als Gewinn eingehandelt.Die Deregulierung der Märkte, neue Finanzinstrumente, das Internet und die Globalisierung haben den Charakter des Investmentbankings verändert. Was einst eine Beratertätigkeit war, vergleichbar mit jener von Anwälten, wurde zum Megakasino, in dem volkswirtschaftlich unsinnige Wetten getätigt werden.
Die Finanzkrise hat die Grenzen aufgezeigt. Selbst die raffiniertesten Finanzinnovationen, selbst die mutigsten Händler und schnellsten Computer können keine Eigenkapitalrendite von mehr als 25 Prozent erzeugen - es sei denn, man geht unkalkulierbare Risiken ein. Damit steigt aber die Gefahr von ebenso gewaltigen Verlusten.
Bei staatlichen Banken kann das im Prinzip genauso passieren wie bei privaten. Die Schweizer Kantonalbanken sind gut durch die Krise gekommen, weil sie gebrannte Kinder sind: Ende der 1980er-Jahren ist auch in der Schweiz eine Immobilienblase geplatzt, und die Banken mussten sich damals rund 50 Milliarden Franken ans Bein streichen.
Verstaatlichung ist kein Schritt Richtung Sozialismus
Die Kantonalbanken waren an vorderster Front mit dabei. Einige von ihnen haben es nicht überlebt. Die Appenzeller Kantonalbank musste von der UBS übernommen werden, die Berner Kantonalbank und auch einige Institute in der Romandie wurden mit Staatskrediten versorgt.
Auch in der aktuellen Finanzkrise gibt es unter den Opfern prominente Staatsbanken. Dazu gehören deutsche Landesbanken wie die West LB. Die staatliche Deutsche Industriebank IKB musste nach gewaltigen Verlusten mit amerikanischen Giftpapieren sogar geschlossen werden.
Die Verstaatlichung der Banken ist deshalb kein Schritt in Richtung Sozialismus. Es ist bloss eine Notmassnahme, oft eine sehr sinnvolle. So hat Schweden zu Beginn der 1990er-Jahre seine Banken für einige Jahre verstaatlicht, um einen Kollaps des Finanzsystems zu verhindern. Heute hat Schweden seine Banken längst wieder privatisiert und besitzt eine der wettbewerbsfähigsten Wirtschaften der Welt.
Auch in der aktuellen Krise geht es letztlich nicht um «Staat oder Markt?». Ob die Banken in staatlicher oder privater Hand sind, spielt letztlich keine Rolle. Entscheidend ist vielmehr, die Bankbranche mit strengeren Eigenkapitalanforderungen und Risikokontrollen wieder in den Griff zu bekommen - um das lebensnotwendige Geld-Stromnetz nicht zu gefährden.
www.sonntagszeitung.ch/fokus/artikel-detailseite/?newsid=193082
Publiziert am 16.10.2011
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