Solar Millennium vor dem Durchbruch ?

„Das ist ein schöner Erfolg – insbesondere, wenn man bedenkt, wie schwierig die Ausgangslage zu Beginn des Insolvenzverfahrens war.

www.solarmillennium.de/deutsch/presse/...-14-us-vergleich.html

ERLANGER NACHRICHTEN, 23.03.013:
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat drei Ex-Manager der jetzt insolventen Erlanger Firma Solar Millennium zu Schadensersatz in Höhe von je 8.000 € verurteilt.
Dies teilt die Anwaltskanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht (KWAG) mit.
Zwei Kläger hatten in 2 Schuldverschreibungen des Unternehmens investiert und damit einen Totalverlust erltten. Das Landgericht Nürnberg-Fürth sah gravierende Mängel in den Wertpapier-Prospekten, die es als "schadensersatz-relevant" einstufte.
So habe der Prospekt der Solar Millennium nicht einmal einen nachvollziehbaren Geschäftsplan enthalten. Insgesamt sind von der Insolvenz laut KWAG rund 14.000 Investoren betroffen    [en]

das könnte für die Ex - Vorstände noch richtig teuer werden. 20 Mio. EUR sind schon eine ansehnliche Ausnummer. Stellt sich die Frage, wieviel Kohle bei den kreativen Bilanzierern* und/oder Insolvenzverschleppern überhaupt zu holen ist.

* Wirklich bedauerlich, dass die Staatsanwaltschaft 2010 so untätig war und dem Schneeballsystem nicht bereits Anfang 2010 ein Ende setze!!

Amtsgericht Fürth, Aktenzeichen: IN 948/11

In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen

der Firma Solar Millennium AG, Nägelsbachstraße 33, 91052 Erlangen

Geschäftszweig (Beschäftigung): die Projektentwicklung und Realisierung von
solarthermischen Kraftwerken und anderer Anlagen im Bereich der regenerativen
Energien sowie deren Forschung und Weiterentwicklung. Die Begründung, das
Halten, der An- und Verkauf von Beteiligungen sowie die Konzeption und
Durchführung der Finanzierung von solarthermischen Kraftwerksprojekten und
anderer Anlagen im Bereich der regenerativen Energien sowie alle damit
zusammenhängenden Tätigkeiten. Die Gesellschaft ist berechtigt, Teile ihres
Unternehmensgegenstandes auf Tochterfirmen zu übertragen. Die Verwaltung
eigenen Vermögens ist vom Unternehmensgegenstand erfaßt

wurden die Vergütung und Auslagen des vorläufigen Insolvenzverwalters
festgesetzt. Beteiligte können den vollständigen Beschluß auf der
Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts einsehen.

IN 948/11

Amtsgericht Fürth - Insolvenzgericht -, 20.03.2013

www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/0,2828,890383,00.html

www.solarmillennium.de/deutsch/presse/...aassen-vergleich.html

damit war zu rechnen!!

Dann noch ein Tipp an Bettina Faun. Untersuche mal genauer die Briefkastenfirma in Düsseldorf, an die der Insolvenzverwalter die Rechte am blauen Turm verhökert hat. Schau mal nach wie der blutjunge Geschäftsführer, meiner Meinung nach eine Marionette, und Hannes Kuhn zusammenhängen könnten und wo beide Gesellschaften überall Büros haben. Dann ist noch die Historie der Düsseldorfer Firma interessant.

Welche Schlüsse kann man aus all dem ziehen? Wäre nicht ein agressiveres Verhalten Böhms beim Kampf um die Moneten besser für die Gläubiger Solarmillenniums, wo es doch anderenfalls sowieso nur bei ein paar mageren Prozent Insolvenzquote bleiben wird?

Und zu guter letzt: Wo bleiben unsere Strafverfolgungsbehörden!!! Sie präsentieren sich bisher als Totalausfall!!!

Viel Glück allen Gläubigern!

Rhapsodie

zweifelsohne: die Staatsanwaltschaft Nürnberg - Fürth hat jämmerlich versagt! Hätte man hier "etwas" schneller reagiert (zuspätestens nach dem Abgang von UC) dann hätte man den Anleger locker 100 Mio. EUR Verluste ersparen können.

Zum Thema UC hatte und habe ich eine andere Meinung und was den Blauen Turm betrifft, sehe ich dem Grunde nach auch keinen Anlass, dem Insolvenzverwalter zu misstrauen.

Es ist aller höchste Zeit, gegen die Aufsichtsräte und Vorstände vorzugehen.

Solarmillennium und der blaue Turm: Die Düsseldorfer Firma hatte die Vertriebsbrechte am blauen Turm in Indien und in den USA(?). In Wahrheit hätte der Insolvenzverwalter der Frage nachgehen müssen, wie weit denn die Entwicklung der Technologie wirklich vorangeschritten war, und ob nicht bereits längere Zeit vor dem Konkurs der Aufbau einer neuen Anlage in Indien geplant wurde. Der Markt für diese Technologie, wenn sie denn funktioniert, ist in vollem Umfang tatsächlich vorhanden. Ich weiß das, weil es zwei andere Mitinhaber des Patentes von Dr. Mühlen gibt, die gegen die vom Insolvenzverwalter verkaufte Gesellschaft klagen werden, weil Dr. Mühlen ihrer Ansicht nach eben nicht das alleinige Vertriebsrecht für die Vergabe von Unterlizenzen des blauen Turms besitzt. Und um diese gehtes hier ganz konkret. Die Technologie ist alles andere als tot.
Mir kommt es so vor, als seien der Insolvenzverwalter und die Aktionäre über den tatsächlichen Fortschritt der Arbeiten getäuscht worden.

Liebe Grüße

Rhapsodie

Die Wirtschaftswoche meldet sich über Heuer mal wieder zu Wort. Tina, wie sieht es aus? Hast Du dem Heuer etwa aufs Pferd geholfen?

www.wiwo.de/unternehmen/energie/...-aufgearbeitet/8034958.html

Der Gutmensch Utz Claassen hilft den Gläubigern von Solarmillennium!!! Wie verlogen ist diese Welt eigentlich?

Wenn Utz Claassen den Aktionären/Gläubigern von Solarmillennium hätte helfen wollen, dann hätte er das bereits während seiner 74-tägigen Amtszeit tun können. Aber auch er hat aus seiner Sicht heraus den für ihn lukrativen Weg gewählt.

Hätte er damals nämlich Strafanzeige erstattet und die Antrittsprämie zurückgegeben, wäre den Aktionären/Gläubigern Vieles erspart geblieben und er hätte seine Reputation und Glaubwürdigkeit, die ihm ja immerhin 200 Millionen Dollar an Schadenersatzforderungen Wert ist, voll und ganz gewahrt und auf diese Weise sogar Größe gezeigt. Es war aber zu verlockend, die 9 Millionen Euro mitzunehmen.

Wie kann sich der Böhm mit so einem nur in ein Boot setzen. Pfui Deibel.

Liebe Grüße

Rhapsodie

gebe dir vollkommen recht. Der Claasen hat geschwiegen, Deloitte nichts gefunden was den Anschein einer "falschen" Buchführung hatte, dadurch haben sich Aktionäre und Anleihengläugiger sicher gefühlt und die Kasse dieser Geschäftsleute gefüllt.

Man kann in dieser Frage natürlich auch seine Schlüsse ziehen. Der Utz Claassen wird sicherlich nicht freiwillig auf Geld verzichten.
Meiner Meinung nach ist diese Vereinbarung, die ja der Insolvenzverwalter im Vergleich mit Utz Claassen geschlossen hat, eine Art Friedensangebot an die Gläubiger, damit verhindert werden soll, daß irgendjemand der Frage nach seinem plötzlichen Abgang und seines Wissensstandes zum gegebenen Zeitpunkt bei Solarmillennium nachgeht. Das liegt auch nicht im Interesse des Insolvenzverwalters, weil es die Dinge massiv hinauszögern könnte. Ich denke, daß es möglich ist, auch UC selbst wegen des Verschweigens möglicher krimineller Vorgänge im Unternehmen bei seinem Abgang zu belangen. Er hat zwar unmittelbar nach seinem Abgang gegenüber der Presse betont, ihm lägen diesbezüglich keine Hinweise vor, aber wie glaubwürdig ist das alles. Er wollte ja die 9 Millionen Euro mitnehmen. Diese Frage dürfte ihm der Insolvenzverwalter auch gestellt haben.

Am Ende haben sich wie immer alle lieb, jeder hat was abbekommen, sogar die Gläubiger, die von Gutmenschen nur so verfolgt werden. Am meisten werden sich aber diejenigen in die Tasche stecken, die es nicht verdienen. Warum also nicht einfach den großen Mantel des Schweigens über alles legen und die Gläubiger einlullen.
Wer glaubt denn schon, daß man dem Kuhn irgendwie noch beikommen kann, wo doch schon die Staatsanwaltschaft trotz seiner Vorgeschichte nichts gegen ihn in der Hand zu haben scheint.

Alleine Wahrheit und Gerechtigkeit bleiben wie immer auf dem Schlachtfeld liegen und dei wirklich Betroffenen gehen so gut wie leer aus.

Liebe Grüße

Rhapsodie

Das hatte ich natürlich noch vergessen zu erwähnen. Das ganze passiert natürlich im Namen der Gläubiger, die ja dem IV Böhm das Vertrauen ausgesprochen haben. Wir sollten dabei nicht den Grund der Klage Utz Claassens in den USA vergessen: Die Wiederher-stellung des Rufes von Utz Claassen und eine Entschädigungszahlung. Böhm hat ihm im Vertrauen auf eine mögliche Win-Win-Situation den Vergleich vorgeschlagen oder war es sogar umgekehrt?

Jetzt kann Utz Claassen mit dem Finger auf die Gläubiger zeigen und behaupten, schaut nur her, die stehen alle (zähneknirschend?) hinter mir. Ich schenke Ihnen sogar halbewegs freiwillig 25% meiner Entschädigung, falls ich mit der Klage Erfolg habe.
Indes beträgt das Honorar Utz Claassens 75% und weiterhin 9 Millionen Euro dafür, daß die Gläubiger seinen Namen reinwaschen und bei seinem übereilten Abgang als Kurzzeitchef von Solarmillennium wegschauen. Sein Name wird auf jeden Fall durch diese Vereinbarung reingewaschen, auch wenn er in den USA kein Erfolg hat. Und Böhm???  Der geht unangenehmen Fragen mit dem in den USA geschlossenen Vergleich aus dem Wege, wenn er den Gläubigern noch weitere Zahlungen in Aussicht stellen kann. Außerdem vermeidet er die Auseinandersetzung mit Utz Claassen. Ist es aber nicht vielmehr ein Stück weit auch eine Bakrotterklärung des IV gegenüber von Wirtschaftskriminellen, die mit allen Wassern gewaschen sind?
Wie groß ist die Chance wirklich, mit Hilfe von Utz Claassen gegen Kuhn und Co vorzu-gehen, ohne das sich Utz Claassen ein Stück weit selbst belasten muß? Natürlich wird er das nicht tun!

Wie tief müsst ihr noch sinken, um dem IV das durchgehen zu lassen? Reicht das Maß an Selbstverachtung hierfür noch aus? Wolltet ihr mit Eurem Investment in Solarmillennium einst nicht auch was Positives bewirken? Und jetzt wird versucht mit Eurem guten Namen den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben?

Mein Gott, ich benehme mich schon wie seinerzeit Bettina Faun/The-Link.

Jetzt aber endgültig Schluß und Gute Nacht

Rhapsodie

mir ist nun nicht bekannt, wie in diesem Fall die rechtliche Lage ist und wieviel Chancen der IV hatte Geld,  wieder von U. Classen zurück zuholen .
Die Schuldigen waren diejenigen, die U.Classen diesen Vertrag gegeben haben.
Aber hier zeigt sich wieder, dass die Forderungen die später U.Claasen an S2M in Höhe von ca. 200 MIl. gestellt hatte , ausgereicht haben um letztendlich diesen Vergleich zu erzielen. Es bleibt die Erkenntniss, dass man nur genügend verlangen muss um erfolgreich zu sein.

Speziell zum Thema Uwe T. Schmidt ist zu sagen, daß der Aufsichtsrat ja die Auskunft über die Verträge mit Uwe T. Schmidt und seinen möglicherweise mit ihm indirekt verbundenen Firmen verweigert haben soll. Das riecht doch geradezu nach der Veruntreuung von Kapital der Anleger genauso wie die vollständige Kontrolle der Geschäfte durch Aufsichtsrat Hannes Kuhn. Dem hätte sofort Einhalt geboten werden müssen! Und was hat Utz Claassen für die motivierten Mitarbeiter des Unternehmens, die Aktionäre und Anleihegläubiger getan, die ihm angeblich alle sehr am Herzen gelegen haben? Er hat ihre 9 Millionen Euro genommen und sich aus dem Staub gemacht. Angeblich hat er sich ja nur 16 Tage überhaupt im Unternehmen aufgehalten und nach einem Anruf ohne Begründung eine Vorstandssitzung verlassen. Das zeigt doch sein ganzes Desinteresse nach der ersten Prüfung der Verhältnisse.
Nach der Kündigung hat er von einem 27-seitigen Dokument gesprochen, das er mit Erlaubnis des Vorstandes als Begründung für seine Kündigung veröffentlichen wollte. Was hat da drin gestanden? Hätte es ausgereicht, um den Aufsichtsrat zu Fall zu bringen? Reicht der Hinweis auf die vertragliche Verpflichtung zur Verschwiegenheit aus, um sein Schweigen letztlich zu rechtfertigen? Böhm kennt die Antwort.
Utz Claassen trägt eine Mitschuld, weil er in dem jetzt ausgehandelten Vergleich dieser 25%-Regelung zugestimmt hat und des Weiteren Böhm bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Aufsichtsrat unterstützen soll. Im Gegenzug erkennt Böhm seine Kündigung und die Mitnahme der 9 Millionen Euro als rechtmäßig an und wäscht seinen Namen rein bzw. stellt seinen angeschlagenen Ruf wieder her.
Das ist der Deal-Teil1. Der zweite Teil ist die Beteiligung der Gläubiger an dem möglichen Klageerfolg Utz Claassens in den USA gegen den insolventen STA, um es den Gläubigern auch schmackhaft zu machen. Böhm kann weiterhin von seiner vorschnellen Einigung in den USA ablenken. Immerhin ist der STA nicht vollständig insolvent, sondern wird nach Chapter 11 behandelt. Das dürfen wir nicht vergessen. Ohne nennenswerte Vermögens-gegenstände im insolventen Unternehmen ist das gar nicht möglich und Utz Claassen weiß das natürlich.

Liebe Grüße

Rhapsodie

Wie groß ist die Chance wirklich, mit Hilfe von Utz Claassen gegen Kuhn und Co vorzu-gehen, ohne das sich Utz Claassen ein Stück weit selbst belasten muß?

Ich denke, UC kann und wird hier nicht wirklich weiterhelfen. Insbesondere deshalb, weil die relevanten Sachverhalte längst aktenkundig sind (Klageverfahren S2M gegen UC und UC gegen S2M). Ich denke, der einzige Sinn dieser "Klausel" besteht darin, die Gläubiger zu beruhigen (bzw. einzulullen). So dumm und phlegmatisch wie die S2M Anleihe - Gläubiger sind, ist nicht mit größerem Widerstand zu rechnen.

der IV und UC waschen ihre ihre Hände in Unschuld und stehen als Retter der Gläubiger mit neuer weisser Weste da. Gemeinsam wollen sie nun dem Ausichtsrat, dem angeblich eigentlichen Übeltäter an den Kragen. Zumindest vielleicht, irgendwann mal, wenn noch was Konkretes auftauchen sollte, was den Herren aber schon längst bekannt ist, aber niemand wissen darf und auch nie erfahren wird. Von diesem Deal soll dann auch die Staatsanwaltschaft Nürnberg profitieren. Die Gläubiger erhalten eine kleine Abfindung und danach wird sich niemand mehr dafür interessieren. Gehrke, UC ...werden nach wie vor ihre blöden Gesichter in die Kameras halten, da die Masse das eh nie durchschauen wird.

Sollte  doch nochmal der Aufsichtsrat vor Gericht stehen, wird er auch UC belasten. Dann wird schmutzge Wäsche gewaschen. Daran wird UC kein Interesse mehr haben, auch wenn er selber nicht mehr belangt werden kann. Irgendwelche Anstalten, seitens des IV, gegen Vorstand oder Ausichtsrat vorzugehen, sind mir jedenfalls nicht bekannt. Informationen über irgendwelche Erkenntnisse, die ein solches Vorgehen rechtfertigen, sind seitens des IV bisher auch nicht rübergekommen. Also da wird absolut NULL passieren in der Richtung, so meine Überzeugung. Die Dummen bleiben die Gläubiger und ehemaligen Aktionäre.

Andereseits wäre UC niemals zu einer Rückzahlung der 9 Millionen oder einem Teil davon bereit gewesen, da es einem Schuldeingeständnis gleichgekommen wäre. Rapsodie hat es genau geschrieben, wie er sich wirklich korrekt verhalten hätte. Hier wird weiter gelogen und mit Blendwerk und Nebelkerzen hantiert wie zu SM Zeiten. So gesehen ist es ein fauler Kompromiss, die wenigstens den Gläubigern hilft, die die Sache endlich zu Ende bringen wollen.

Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth

Vorermittlungsverfahren Solar Millennium AG
wegen unrichtige Darstellung gem. 331 HGB
Nürnberg, den 10.01.2011 (!!!)

von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Verantwortliche der Solar Millennium AG habe ICH gem. 152 Abs. 2 StPO abgesehen. Der von Ihnen (also von mir) vorgetragene Sachverhalt RECHTFERTIGT MANGELS ZUREICHENDER TATSÄCHLICHER Anhaltspunkte nicht die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Zu den vorgetragenen Punkten hat sich die Solar Millennium AG geäußert und UNTER Vorage der gem. 111 Abs. 2 Satz AktG beauftragten gutachterlichen Stellungnahme der Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihre Konsolidierungspraxis erklärt. Anhaltspunkte für strafbares Verhalten haben sich danach nicht ergeben. Soweit "Vermutungen" über falsche Umsätze geäußert werden, handelt es sich um "SPEKULATIONEN" (erinnert ihr Euch an die Schweizer Briefkastenfirma Cross Capital AG??), die nicht zur Einleitung eines strafrechtlichen Erittlungsverfahrens führen KÖNNEN.

Das Deloitte Gutachten sollte man mal veröffentlichen - das wäre vermutlich mehr als nur "peinlich" für die hochdotierten Deloitte - Rechnungslegungsexperten. Warum das (zweifelhafte) Gutachten etwa eine halbe Mio. EUR** kostete, ist kaum nachvollziehbar.

* oder ahnungslos??

** per anno waren im Durchschnitt gerade mal zwei Transaktionen zu prüfen!!!

das Deloittegutachten unter den Teppich kehrt. Dabei hätten nach meiner Aufassung die Gläubiger ein Recht darauf, den Inhalt zu ergfahren.

Die Zusammenarbeit zwischen IV und Justiz Nürnberg scheint jedenfalls gut zu funktionieren.

Hallo Tina,

ich hatte mir drei Stunden Zeit genommen, um Dein gelöschtes Posting zu lesen und bin zu dem Schluß gekommen, daß es gar nicht so kompliziert ist, das zu verstehen, wobei die meisten Deiner Argumente und Rechnungslegungen/Abschätzungen bereits verstreut in anderen Postings des Nachbarthreads stehen.
Meiner Meinung nach liegen genügend Hinweise auf gezielte Manipulationen vor, die von den Organen der Gesellschaft vorgenommen wurden mit dem Ziel, die Investoren und Aktionäre zu täuschen. Die Cross Capital AG und der Vorfall mit GE-Financial-Services lassen es letztlich zur Gewissheit werden. Warum wird in strafrechtlicher Hinsicht nichts unternommen?
Das ist eine sehr interessante Frage. Oftmals sind solche Leute wie die Organe der Gesellschaft bestens verdrahtet in "höhere" Kreise. Das wird z.B. auch von Uwe T. Schmidt in den USA gesagt, wie man seinerzeit aus Zeitungsartikeln entnehmen konnte. Solche Leute haben in gewisser Weise Narrenfreiheit. Außerdem gibt es bei Solarmillennium für die Exekutive nichts mehr zu holen. Im Falle von Ferrostaal war das anders. Da drohte die Justiz mit einem Strafgeld von 270 Millionen Euro und bekommen haben sie 170 Millionen. Dafür wurde das Verfahren gegen die Gesellschaft eingestellt. Verurteilt wurden glaube ich nur zwei/drei Angestellte, zur Beruhigung des Gewissens (vgl. auch Siemens und andere). Indes war es jeweils mit relativ wenig Aufwand verbunden, das Geld für die Staatskasse zu vereinnahmen. Im Falle von Solarmillennium gab es aber nichts mehr zu holen. Der Aufwand, der getrieben werden muß steht also in keinem Verhältnis mehr zum "Ertrag" oder zum Nutzen. Außerdem haben es die Unternehmensgründer ja "gut" gemeint, als sie das Unternehmen gründeten. Es gab aber mindestens einen, der von Anfang an einen klaren Plan zur Vermögensmehrung hatte. Auf der HV 2004 hat er den Aktionären die Zeichnung der 6,67 Millionen Aktien zum Preis von 1 Euro wärmstens ans Herz gelegt mit dem Hinweis, das er selbst so viele Aktien zeichnen würde wie nur irgend möglich. In seinem Falle bedeutete dies die Bereitstellung von Millionen von Euro. Sein Plan ist aus heutiger Sicht voll und ganz aufgegangen, zumal er dananch auch noch das Heft in der Hand halten konnte und alles steuerte.
Um zu verstehen, was da passiert ist, muß man eigentlich nur danach schauen, wo sich Geld durch den Abverkauf von Aktien angehäuft hat, und wohin das Geld der Anleger und Aktionäre geflossen ist. Und da landet man wiederum bei dem Vorstandsmitglied der Cross Capital AG und der Stahlschmidt-Connection.
Mit der Notierung der Aktien an der Börse, die übrigens ein Herr mit Fliege überhaupt erst möglich gemacht hat, indem er an der Münchner Börse seinerzeit das Mittelstandssegment Maccess gründete, standen die großen Gewinner des "Börsengangs" auf jeden Fall fest. Außerdem hat der Herr mit Fliege auf der Hauptversammlung noch einen großen Vortrag gehalten. Wenn denn zusätzlich aus dem Unternehmen noch was geworden wäre, es wäre einfach zu schön gewesen. Aber der Herr mit Fliege hatte den Altaktionären in weiser Voraussicht auch gesagt: "Es kann alles gut gehen, muß aber nicht." Er wünschte allen Anwesenden auf jeden Fall viel Erfolg. Für den wirtschaftlichen Erfolg der Clique war das aber nicht unbedingt erforderlich.
Ich will mich mal im Bezug auf unsere Justiz und die Exekutive vorsichtig ausdrücken. Man hat weggeschaut, denn es hätte ja aus dem Unternehmen auch etwas Großes werden können. Den Eindruck haben zumindest die Unternehmensgründer geweckt. Mit dem Versuch Utz Claassen zu verpflichten, hat diese Vorgehensweise dann ihren Höhepunkt gefunden. Daß es dann doch nicht geklappt hat....., tja, das ist eben unternehmerisches Risiko. Aber warum regen wir uns überhaupt auf?

Angesichts der "Euro"-Krise  mit den weitreichenden Ermächtigungsverfügungen für die EZB, der mißglückten "Energiewende" mit dem verfassungswidrigen EEG und seinen sich zementierenden Folgen (nicht planbarer Ökostrom im Übermaß = Futter für die Ökotonne = Kapitalvernichtung), der Selbsttäuschung und der Lügen der Politiker (nach dem Motto, es wird irgendwie schon alles gut gehen), der nicht mehr abzuwendenden, mittelfristigen Kapitalvernichtung der gesamten Spareinlagen des deutschen Volkes, tja, dagegen ist Solarmillennium nur Kleinkinderkram. Wir leben zur Zeit in einer Republik des Namens Absurdistan.

Liebe Grüße

Rhapsodie

den Versuch, die Nürnberger Staastanwaltschaft zu entlasten muss ich ablehnen. Denn die Begründung, dass bei SM nichts mehr zu holen ist, kann doch wohl nicht ausschlaggebend sein. Finanzbeschaffung ist nicht Aufgabe der Justiz sondern die Vertretung des öffentlichen Interesses unter Anwendung der Gesetze. Hier hat die Staatsanwaltschaft versagt.

den Versuch den Gehrke zu entlasten, muss ebenso abgelehnt werden. Ein Hinweis von ihm kann gut gehen, muss aber nicht ist da wohl kaum ausreichend. Schließlich hat er als VV der Solar Millenium Invest seine Fliege für SM und den Erfolg hingehalten. Gerade er hätte von der finanziellen Situation wissen müssen.

So lapidar kann man das Fehlverhalten nicht als gegeben hinnehmen.

Richtig ist aber, dass Seilschaften und Kumpanei bis in die Justiz aufgeklärt werden müssen. Das sieht man auch bei der Münchner Justiz und Hoeneß. Bereits vergangenen Sommer hatte diese Kenntnis aus einer CD vom Land NRW. Ein Ermittlungsverfahren gabe es erst nach der Selbstanzeige, so die Meldungen heute. Unfähigkeit und Überforderung werden auch schon allein bei der Platzvergabe zum NSU-Prozess deutlich. Nicht zuletzt die Tatsache, dass diese 10 Morde geschehen konnten ist auf ein komplettes Versagen von Justiz, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst... zurückzuführen.

Bananen Republik Deutschland

Wir können z.B. solche Formulierungen in ihren Berichten lesen wie: Die Agentur für Arbeit konnte einen "Überschuß" von so und soviel Milliarden Euro "erwirtschaften". Das gleiche konnte man bei der Rentenversicherung und den Krankenkassen lesen. Und was passiert mit dem überschüssigen Geld? Dürfen diese Institutionen das Geld über das vom Gesetzgeber festgelegte Maß hinaus behalten oder gar anlegen? Die Antwort lautet: Nein, natürlich nicht!!! Sie tun es aber mit Duldung von oben trotzdem. Und genau solches freie Geld, was eigentlich der Öffentlichkeit oder den "Kunden" gehört, weckt immense Begehrlichkeiten einer geld- und machtgierigen Clique, die sich daran zu bereichern versucht. Es geht um zig Milliarden jedes Jahr. So versuchen gerade die gesetzlichen Krankenkassen laut Presseberichten alte und kranke Mitglieder, die sehr teuer sind, durch Ablehnung von Behandlungskosten, Nichterstattungen, einen Wust von Anträgen und einer irren Paragraphenreiterei los zu werden, solange bis sie gestorben sind, oder entnervt aufgeben, oder die Krankenkasse wechseln. Wo kommt die Unmenschlichkeit her?
Ähnlich haben sich auch unsere Behörden verändert. Sie werden sich zu aller erst mit Fällen beschäftigen, die möglichst leicht viel Strafgeld einbringen oder möglichst spektakulär zur Verbesserung des eigenen Rufs eingesetzt werden können. In dieser Hinsicht schädliche Ereignisse werden in den Mantel des Schweigens gehüllt, soweit das ohne Gefahr möglich ist. Auch sie haben einen modernen Anstrich erhalten. Der Begriff Arbeitsgruppe wird durch das "Kompetenzzentrum" ersetzt. Wenn es um die Beantragung von Leistungen geht, kann man über alle möglichen Hürden fallen und am Ende bleibt nur noch der Gang vor das Gericht oder an die Presse, nämlich dann, wenn der Amtsschimmel zu kräftig wiehert. Manchmal geht dann plötzlich alles unbürokratisch, aber wieso?
Es geht letztlich nur noch ums Geld und um das Erwirtschaften von guten Ergebnissen. Der einfache Bürger bleibt nunmehr auch hier auf der Strecke. Das System dient ihm nicht mehr, sondern es lebt von ihm ganz hervorragend, viel zu üppig.

Liebe Grüße

Rhapsodie