Von der Leyen stellt Italien mehr Flexibilität in Aussicht

Ursula von der Leyen ist eine deutsche Politikerin und seit Dezember 2019 die Präsidentin der Europäischen Kommission. ©European Parliament https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat im Umgang mit dem hoch verschuldeten Italien ein mögliches weiteres Entgegenkommen angedeutet. "Es gibt aus gutem Grund Regeln beim Stabilitäts- und Wachstumspakt. Die müssen eingehalten werden. Es gibt aber auch viel Flexibilität in dem Regelwerk, die man besser ausnutzen kann, um Wachstum über Investitionen zu ermöglichen", sagte von der Leyen der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag) und deren europäischen Partnern. Nötig sei es, "aus den Debatten die scharfen Emotionen" rauszunehmen.

Die EU-Kommission hatte im Juni festgestellt, dass Italien nicht genügend für den Abbau seiner Schuldenquote von mehr als 130 Prozent der Wirtschaftsleistung unternimmt und mit der Einleitung eines Defizitverfahrens gedroht. Nach der Ankündigung Italiens, einige geplante Ausgaben einzufrieren, sah die EU-Kommission Anfang Juli von der Einleitung des Verfahrens aber ab./brd/DP/mis

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