Vize-SPD-Chef Kühnert fordert fairen Wettbewerb im Taxigewerbe

Dienstag, 17.12.2019 13:50 von dpa-AFX - Aufrufe: 158

Flaggen der SPD bei einer Demonstration.
Flaggen der SPD bei einer Demonstration.
© SilviaJansen / iStock Unreleased / Getty Images . www.gettyimages.de

BERLIN (dpa-AFX) - Der stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert hat vor Berliner Taxifahrern gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Beteiligten gefordert. "Das ist heute nicht der Fall", sagte er im Anschluss an den Besuch der Taxivermittlung Taxi Berlin am Dienstag. "Uber und andere Anbieter nehmen die Vorteile von Beförderungen mit, ohne die Pflichten, die damit einhergehen, auch gleichzeitig zu haben."

Das Taxi-Gewerbe steht aufgrund neuer Wettbewerber wie Uber oder Lyft unter Druck. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Markt öffnen. Er hatte im Februar Eckpunkte für eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes vorgelegt. Der Kern: Die Rückkehrpflicht für Mietwagenfirmen mit Fahrern - wie Uber - soll abgeschafft werden.

Bislang müssen diese nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten. Das Taxi-Gewerbe lehnt Scheuers Vorschlag ab./maa/DP/stw


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