Verkehrs-Investitionen bis 2030 sollen noch leicht wachsen

BERLIN (dpa-AFX) - Die bis 2030 geplanten Investitionen des Bundes in die Verkehrswege in ganz Deutschland sollen nochmals leicht aufgestockt werden. Die Fachpolitiker der Koalition verständigten sich auf einige Änderungen, aus denen eine Erhöhung von insgesamt 1,39 Milliarden Euro resultiert. Das geht aus einem Schreiben der verkehrspolitischen Sprecher Ulrich Lange (CSU) und Kirsten Lühmann (SPD) hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. In dem vom Kabinett beschlossenen Konzept ist bisher vorgesehen, dass der Bund in den kommenden Jahren 269,6 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege investiert.

"Einige Straßenprojekte werden wir stärker priorisieren, um der Verkehrssituation vor Ort noch besser Rechnung zu tragen", sagte Lange am Montag. In die Top-Kategorie des Bundesverkehrswegeplans, den "vordringlichen Bedarf", aufgenommen werden sollen laut Schreiben Projekte in Baden-Württemberg (Autobahn 5 und Bundesstraße 311neu), Bayern (B12 und A6), Hessen (A3 und A5) und Nordrhein-Westfalen (B62n beziehungsweise B508n). Dies solle auch für kleinere Maßnahmen in Rheinland-Pfalz (B41n), Sachsen (B182) und Thüringen (B4) gelten.

Bei der Schiene solle die Ausbaustrecke Stuttgart-Singen-Schweizer Grenze ("Gäubahn") in den "vordringlichen Bedarf" hochgestuft werden. Zudem sollten zusätzliche Strecken genauer auf Wirtschaftlichkeit überprüft werden, darunter in Schleswig-Holstein und von Berlin nach Stralsund. Bei den Wasserwegen solle unter anderem der Ausbau des Stichkanals Hildesheim im Ausbaugesetz hinzugefügt werden.

Die geplanten höheren Investitionen lägen in einem "vollkommen vertretbaren Rahmen", heißt es in dem Schreiben der Fachpolitiker. Bewahrt werde auch die Verteilung, dass etwa 50 Prozent der Mittel an die Straße gehen sollen, 40 Prozent an die Schiene und zehn Prozent an Wasserwege. Der Entwurf des Verkehrswegeplans war bereits einmal um fünf Milliarden Euro aufgestockt worden. Der Plan bündelt rund 1000 Projekte, die aus Sicht des Bundes am dringendsten sind. Die Projekte des "vordringlichen Bedarfs", sollen bis 2030 finanzierbar sein. Der Bundestag soll das Konzept im Dezember verabschieden./sam/DP/stw