Unions-Fahrplan für Klimakonzept - Beschluss am 16. September geplant

BERLIN (dpa-AFX) - Die Union will ihr Klimakonzept mit einer Mischung aus analogen Veranstaltungen und offenem Beteiligungsprozess erarbeiten. Der Startschuss soll nach dem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Fahrplan der CDU bei einer Auftaktveranstaltung im Adenauerhaus am 4. Juli fallen. Nach einem Werkstattgespräch am 3. September sollen die Gremien von CDU und CSU am 16. September die endgültigen Beschlüsse fassen. In den Fahrplan aufgenommen sind auch die angepeilten Termine von Unionsfraktion und Bundesregierung. Über das Papier hatte auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.

Nach dem Fahrplan will die schwarz-rote Regierung am 12. Juli das Regierungsgutachten zur CO2-Bepreisung vorstellen. Am 18. Juli soll das Klimakabinett tagen. Die CDU-Spitze will sich am 25. Juli in einer Art Workshop über die bis dahin vorliegenden Vorschläge beugen. Im August sind Sitzungen des Klimakabinetts jeweils mit den Niederlanden und Frankreich vorgesehen. Nach dem Werkstattgespräch am 3. September soll der Vorstand der Unionsfraktion in einer Klausur über das Klimakonzept beraten, bevor die Gremien beider Schwesterparteien jeweils am 16. September entscheiden./bk/DP/stw