U-Boot-Kauf setzt Präsident Netanjahu unter Druck

Sonntag, 20.11.2016 13:20 von Handelsblatt - Aufrufe: 179

Bei dem Kauf von fünf U-Booten eines deutschen Herstellers soll es offenbar Mauscheleien gegeben haben. Netanjahu weist die Vorwürfe zurück. Doch Oppositionspolitiker fordern vehement eine Untersuchungskommission.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gerät durch Mauschelei-Vorwürfe bei einem geplanten milliardenschweren U-Boot-Geschäft mit Deutschland immer stärker unter Druck. Oppositionspolitiker fordern die Einrichtung einer Untersuchungskommission in der Affäre, wie israelische Medien am Sonntag berichteten.

Netanjahu wird vorgeworfen, er habe das teure Geschäft gegen den ausdrücklichen Widerstand des Verteidigungsministeriums vorangetrieben. „Ich war strikt gegen den Kauf drei weiterer U-Boote“, erklärte jedoch der damalige Verteidigungsminister Mosche Jaalon auf seiner Facebook-Seite. Die weitere Aufrüstung sei nicht notwendig gewesen. Er forderte eine Untersuchung der „beunruhigenden“ Abläufe.

Der persönliche Rechtsberater von Netanjahu, David Schimron, soll als Anwalt auch einen israelischen Geschäftsmann vertreten, der durch die Wartung der U-Boote Geld verdienen wollte. Israels Nationaler Sicherheitsrat, Netanjahus Büro und Schimron hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.

Israel hat bereits fünf deutsche U-Boote erhalten, die zum Teil aus deutschen Steuergeldern finanziert wurden. Ein weiteres soll nächstes Jahr ausgeliefert werden. Der Kaufpreis der Boote der sogenannten Dolphin-Klasse wurde vom deutschen Wirtschaftsministerium zuletzt mit je rund 600 Millionen Euro beziffert. Gebaut werden sie von ThyssenKrupp (ThyssenKrupp Aktie) Marine Systems in Kiel. Die neuen Boote sollen ab 2027 die in den Jahren 1999 und 2000 in einer ersten Tranche ausgelieferten ersetzen.

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