Studie: Schleichende Verschiebung zulasten der Pressefreiheit

BERLIN (dpa-AFX) - Manche Medienanwälte versuchen einer Studie zufolge, im Auftrag ihrer Mandanten Journalisten und Redaktionen von geplanter Berichterstattung abzuhalten. Zu diesem Ergebnis kommen Medienrechtler der Universität Dortmund in ihrer Studie im Auftrag der Otto Brenner Stiftung (OBS) und der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde.

"Die Studie zeigt ganz deutlich ein strukturelles Problem. Nämlich eine schleichende Verschiebung des Presserechts zugunsten der Rechte von Prominenten und Unternehmen und zulasten der Pressefreiheit", sagte Sarah Lincoln, Juristin der GFF.

Einerseits versuchten Kanzleien zum Teil, beispielsweise mit sogenannten presserechtlichen Informations- oder Warnschreiben, weitere Medien davon abzuhalten, bereits von einzelnen anderen veröffentlichte Informationen aufzugreifen. Solche Schreiben würden von manchen Journalisten als Drohung wahrgenommen.

Andererseits arbeiteten manche auf Presserecht spezialisierte Anwälte zunehmend mit Kommunikationsagenturen zusammen, weil sie erkannt hätten, dass die grundsätzliche Verhinderung der Berichterstattung nach bisherigem Muster schwer möglich sei. Die Agenturen setzten auf andere Strategien und ließen Redaktionen zu aktuellen Themen beispielsweise alternative Informationen für deren Berichterstattung zukommen.

Die Experten stellen fest, dass sich Medien nicht grundsätzlich durch solche Versuche einschüchtern ließen. Tendenziell gebe es aber die Sorge vor kostspieligen rechtlichen Auseinandersetzungen. Für manche Journalisten seien solche Einflussversuche dagegen sogar ein Ansporn, noch intensiver zu recherchieren./arb/DP/zb