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Dienstag, 12.11.2024 14:43
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dpa-AFX
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Steinmeier spricht mit Mützenich und Merz über Wahltermin
Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier während einer Rede im Plenarsaal des Reichstagsgebäude am 16. Juni 2023. Berlin/Deutschland
©Tobias Koch
BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Abend mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union, Rolf Mützenich und Friedrich Merz, über den Termin für die vorgezogene Neuwahl des Bundestags sprechen. Er wolle sich bei dem Treffen im Schloss Bellevue (18.30 Uhr) von den beiden Fraktionschefs aus erster Hand über den Kompromiss informieren lassen, die Wahl am 23. Februar kommenden Jahres abhalten zu lassen, teilte eine Sprecherin mit.
Steinmeier hatte am Vormittag noch bei einer Veranstaltung betont, Deutschland brauche eine handlungsfähige Regierung. "Je eher es einen gemeinsamen Fahrplan gibt, umso besser."
Um zu der Neuwahl nach dem Scheitern der Ampel-Koalition zu kommen, muss zunächst Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und die Abstimmung hierüber verlieren. Dann kann Steinmeier innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen und den Neuwahltermin ansetzen. Bei regulären Wahlterminen gibt das Kabinett dazu eine Empfehlung, die der Bundespräsident üblicherweise übernimmt./sk/DP/stk
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