Top-News
Eine Straße mit Reihenhäusern (Symbolbild).
Quelle: pixabay.com
Google
neu
Die Newsartikel wurden besser lesbar gestaltet.
Mehr erfahren
 |  05. Dezember 2024, 16:20 Aufrufe: 152

Stabilitätsrat: Haushalte von Bremen und Saarland auffällig

BERLIN (dpa-AFX) - Das Land Bremen steuert mit seinem Haushalt nach Ansicht von Experten auf eine Notlage zu. Zu diesem Ergebnis kommt der Stabilitätsrat, der die Haushaltsführung von Bund und Ländern überwacht. Finanzminister Jörg Kukies (SPD) sagte, man habe mit dem Land ein Sanierungsprogramm zur Verbesserung der Haushaltslage vereinbart.

Anhören
Teilen
Feedback
Kopieren
ARIVA Newsletter

Auch der Haushalt des Saarlands wurde im Stabilitätsrat als auffällig eingestuft. Das liege aber voraussichtlich an einem Sondereffekt aus dem Jahr 2023, der keine Haushaltsbelastung bedeute, erklärte das Gremium.

Eigentlich überwacht der Stabilitätsrat auch, ob Deutschland die europäischen Schuldenregeln einhält. Die Ampel-Regierung hatte vor ihrem Aus allerdings keine Pläne in Brüssel eingereicht, weil der Bundeshaushalt für 2025 und der Nachtragshaushalt für dieses Jahr nicht geeint waren. Vor der Neuwahl am 23. Februar wird es voraussichtlich nun keinen Haushaltsbeschluss mehr geben. Sinnvoll sei eine Bewertung der deutschen Haushaltspolitik daher erst im kommenden Jahr, sagte Kukies./tam/DP/ngu

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.