Staatsbank KfW: Kommunen fehlt wegen Corona Geld für Schulen

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Corona-Krise könnte den Investitionsrückstand an deutschen Schulen weiter verschärfen. Grund sind laut einer Studie der staatlichen KfW-Bankengruppe die wegbrechenden Einnahmen vieler Kommunen, die in der Regel als Schulträger für Erhalt und Ausbau der Schulen zuständig sind. Auch für die häufig angemahnte Digitalisierung der Unterrichtsmittel könnte weniger Geld da sein, warnten die Volkswirte aus Frankfurt am Mittwoch auf der Grundlage ihrer regelmäßigen Kommunalbefragung.

Danach haben die Städte, Kreise und Kommunen zwar aktuell ihre Investitionsplanungen für Schulen auf 9,8 Milliarden Euro im laufenden Jahr gesteigert. Doch wachsende Anforderungen zum Beispiel nach modernen Kantinen hatten den geschätzten Investitionsrückstand schon vor Corona wieder auf rund 44 Milliarden Euro steigen lassen.

In Folge der Pandemie müssen sich die Kommunen aktuell auf massive Einnahmeverluste vorbereiten, wenn etwa Gewerbe- und Einkommensteuern ausfallen. Auf der anderen Seite könnten in der Rezession verpflichtende Ausgaben insbesondere im Sozialbereich steigen. Die Investitionsspielräume auch für die Schulen würden stark eingeschränkt, folgern die KfW-Experten.

"Fehlende Finanzmittel sind ein Risiko für den notwendigen Schub bei der Digitalisierung der Schulen", erklärte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib. "Die Corona-Krise könnte eine traurige Zäsur in der positiven Entwicklung der kommunalen Investitionen im Schulsektor darstellen und für die Schulinfrastruktur zu einer langanhaltenden Belastungsprobe werden." Daher müsse die Investitionsfähigkeit der Kommunen in Zeiten von Corona gestärkt werden./ceb/DP/zb