SPD rechnet nicht mit Einigung auf Konjunkturpaket am Dienstag

Dienstag, 02.06.2020 14:45 von dpa-AFX - Aufrufe: 452

Flaggen der SPD bei einer Demonstration.
Flaggen der SPD bei einer Demonstration.
© SilviaJansen / iStock Unreleased / Getty Images . www.gettyimages.de

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD rechnet nicht damit, dass sich die Spitzen der großen Koalition noch am Dienstag auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket wegen der Corona-Krise einigen werden. Es gebe rund 60 Vorschläge zu beraten, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor Beginn der Verhandlungen. "Es wird sich lange hinziehen und vermutlich auch heute nicht zu Ende gehen."

Es gebe bereits einigungsfähige Vorschläge, aber auch Themen, bei denen die Meinung zwischen SPD, CDU und CSU weit auseinandergehe, sagte Walter-Borjans. So dürfe es aus SPD-Sicht keine Kaufprämie für Verbrennerautos geben. Wichtig seien dagegen Investitionen in Zukunftsthemen sowie Hilfen für Familien und überschuldete Kommunen.

Die Koalitionsspitzen wollten am Dienstagnachmittag über das geplante milliardenschwere Konjunkturprogramm beraten. Die Gespräche sollen voraussichtlich noch vor Mitternacht unterbrochen und am Mittwoch fortgesetzt werden. Man wolle ohne Zeitdruck über die verschiedenen Einzelthemen sprechen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Koalitionskreisen./tam/DP/men


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