Mittwoch, 08.12.2021 16:26 von dpa-AFX | Aufrufe: 344

SPD fordert 30-Milliarden-Fonds für Umbau von Stahlindustrie in NRW

Flaggen der SPD bei einer Demonstration. © SilviaJansen / iStock Unreleased / Getty Images Plus / Getty Images http://www.gettyimages.de

SIEGEN (dpa-AFX) - Ein milliardenschwerer Fonds soll nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion der nordrhein-westfälischen Stahlindustrie bei der Umstellung auf klimaneutral produzierten Stahl helfen. Dieser "Transformationsfonds" solle mit 30 Milliarden Euro ausgestattet sein und bei der NRW.Bank angesiedelt werden, sagte Fraktionschef Thomas Kutschaty am Mittwoch in Siegen. Aus dem Fonds sollen Unternehmen aller Größen entlang der Wertschöpfungskette langfristige Unterstützung erhalten.

Die Forderung ist Teil eines Fünf-Punkte-Programms der SPD-Fraktion für den Erhalt einer modernen Stahlindustrie im Land. Darin wird auch die Förderung eines Leitmarkts für klimaneutral hergestellten Stahl gefordert. "Dazu soll unter anderem eine Quote für grünen Stahl bei öffentlichen Aufträgen des Landes NRW und der Kommunen beitragen", sagte Kutschaty weiter.

Um Stabilität und Perspektive in der Transformation der Stahlbranche zu geben, könne sich die Fraktion außerdem eine Landesbeteiligung vorstellen. Kutschaty bekräftigte in diesem Zusammenhang den SPD-Vorschlag einer Beteiligung an einer selbstständig aufgestellten Stahlsparte von Thyssenkrupp (ThyssenKrupp Aktie) . "Deswegen müssen wir auch, wenn es eine staatliche Beteiligung gibt, eine Abspaltung sogar haben, um da ein neues Unternehmen mit einem Ankerinvestor als Staat neu gründen zu können", sagte der Oppositionspolitiker. Die Thyssenkrupp-Stahlsparte dürfe nicht an "windige Investoren verscherbelt werden", sondern es müsse ein seriöses Konsortium sein, das dort einsteige.

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