Italiens Regierung streitet weiter um den Haushalt für 2019. In den Märkten steigt die Nervosität, gerade Bankaktien geraten unter Druck.
Ohne Melodrama geht es nicht in Italien. Seit Tagen feilscht die Populisten-Koalition in Rom um ihren ersten Haushaltsentwurf, der Mitte Oktober in Brüssel vorliegen muss. Investoren halten den Atem an, die Märkte sind nervös.
Lega und Fünf Sterne wollen ihre teuren Wahlversprechen umsetzen – etwa ein Grundeinkommen, Steuersenkungen und die Rücknahme der Rentenreform. Die Kosten sind nebensächlich. Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria dagegen hat sich verpflichtet, die Brüsseler Vorgaben aller Mitgliedstaaten einzuhalten und den Schuldenabbau nicht aus den Augen zu verlieren.
Am Donnerstagabend soll es eine Kabinettssitzung geben, bei der die makroökonomische Planung der Regierung beschlossen und anschließend verkündet wird. Dieses Papier ist dann die Grundlage für den Haushalt 2019 und muss formal noch am selben Abend veröffentlicht werden.
Aber noch wird öffentlich über die Höhe des Defizits gestritten – mit Ankündigungen und Drohungen der schlimmsten Art. So sagte Riccardo Molinari, Fraktionsvorsitzender der Lega in der Abgeordnetenkammer, am Donnerstagfrüh im Fernsehen: „Wenn Tria nicht mitmacht, werden wir einen anderen Wirtschaftsminister finden.“
Das aufgeheizte Klima in der Regierung schlug sich unmittelbar an den Finanzmärkten nieder. Dort braut sich ein Gewitter zusammen: Der Gradmesser von Krisensituationen in Italien, der Risikoaufschlag für italienische Staatspapiere gegenüber deutschen Bundesanleihen, der sogenannte Spread, stieg am Vormittag auf 250 Basispunkte und pendelte sich dann bei 244 ein. Seit Antritt der Populistenregierung im Juni ist der Spread mit einigen Auf- und Abbewegungen gestiegen.
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