Scholz mahnt zu Aufbruch Ost - Chancen bei Mobilität und Wasserstoff

BAD SAAROW (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland angemahnt. Noch immer fühlten sich viele Ostdeutsche als Bürger zweiter Klasse, sagte Scholz am Montag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow. "Das ist kein guter Zustand für unsere Gesellschaft und zwar für Deutschland insgesamt." Der bisherige Aufbau Ost sei im Wesentlichen ein Nachbau West gewesen. "Aber wer immer nur nachbaut, kann nie Erster sein." Ostdeutschland brauche die Chance auf einen Vorsprung, betonte Scholz. Als Themenfelder hierbei nannte er Mobilität, Klima, Digitalisierung und Gesundheit.

"Wenn man sich an die Ausgangsbedingungen erinnert, dann ist der Aufbau Ost seit der Deutschen Einheit 1990 ein riesiger Erfolg", betonte der Sozialdemokrat. Es sei aber noch nicht alles gut im Osten. "Wir haben in Deutschland noch immer ein deutliches, ein dauerhaftes und vor allem ein strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West - und zwar zu Lasten Ostdeutschlands." Er verwies dabei auf Unterschiede bei Einkommen, Vermögen und Erbschaften sowie fehlende Konzernzentralen und Forschungseinrichtungen.

Ziel müsse sein, auf Zukunftsfeldern mehr neue Technologien im Osten anzusiedeln. So entstünden nicht nur neue Unternehmen, sondern auch gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen. Beim Thema Mobilität verwies er etwa auf den Bau der Tesla -Fabrik in Brandenburg und das Elektorauto-Werk von Volkswagen (VW Aktie) in Zwickau. Mit Blick auf das Ziel der Klimaneutralität gebe es in Ostdeutschland riesige strategische Chancen, betonte Scholz. So entstünden in der Wasserstoffwirtschaft und der Batterieproduktion gerade ganz neue Möglichkeiten.

Scholz hat seinen Wahlkreis für die Bundestagswahl im September in Brandenburg und ist zugleich Kanzlerkandidat der SPD.

Das Ostdeutsche Wirtschaftsforum gibt es seit 2016. Es will ein "Davos des Osten" sein und steht in diesem Jahr unter dem Titel "Mut zum Vorsprung", den die Veranstalter nach eigenen Angaben als Weckruf verstanden wissen wollen. Auf dem Programm stehen bis Dienstag mehr als 50 Referenten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft./hum/DP/eas