Scholz: Kompromiss statt Faust auf den Tisch

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz setzt nach dem Bruch der Ampel weiter auf Kompromisse als politisches Erfolgsrezept. "Ich habe auch für mich die Konsequenz gezogen: Öffentlicher Streit darf nie wieder die Erfolge der Regierung überlagern", sagte der SPD-Politiker in seiner Regierungserklärung im Bundestag. Er kündigte an: "Dafür werde ich sorgen, mit den Konsequenzen, die das dann haben kann. Natürlich funktioniert das nicht mit der Faust auf dem Tisch oder indem man alle zu Gegnern erklärt, sondern indem man Kompromisse möglich macht, dafür kämpft und sie durchsetzt."

Scholz betonte, er habe bis zum letzten gemeinsamen Tag der Ampel-Koalition Kompromisse angeboten. "Es gibt keine Demokratie ohne Kompromisse, keinen Zusammenhalt und keine Zusammenarbeit ohne Kompromisse."

Bereits als er die Entlassung von FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister verkündete, hatte Scholz gesagt, er sei mit seinen Kompromissangeboten mitunter hart an die Grenze seiner politischen Überzeugung gegangen. Dann kritisierte er, offensichtlich mit Blick auf Lindner und die FDP: "Zu oft wurden die nötigen Kompromisse übertönt durch öffentlich inszenierten Streit und laute ideologische Forderungen."/tam/DP/mis