Der Verkehrsminister sagt ein Treffen mit EU-Ministerkollegen aus Termingründen ab. „Enttäuschend“ findet das EU-Industriekommissarin Bienkowska.
Ein für kommende Woche geplanter Dieselgipfel in Brüssel findet nach der Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht statt. EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska informierte die 13 eingeladenen EU-Staaten am Mittwoch über die Absage des für den 27. November geplanten Ministertreffens. Es sei „sinnlos“, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska dem Handelsblatt.
Die Kommissarin bezeichnete die Absage Scheuers aus Termingründen als „enttäuschend“. Der Minister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen. Deutschland habe auf den Dieselskandal „von den EU-Staaten am entschiedensten reagiert“.
Als Beispiel nannte sie etwa die jüngst gegen Volkswagen (VW Aktie) und Audi verhängten Geldstrafen. Auch bei der Verbesserung der Luftreinheit in den Städten befinde sich Deutschland „auf einem guten Weg“.
Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über die Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. So haben etliche Mitgliedsländer bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt. Das Treffen soll jetzt auf Ebene nationaler Fachexperten stattfinden.
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