Die Debatte über die deutsche Leitkultur ist zurück. Innenminister de Maizière präsentiert per Medien einen Zehn-Punktekatalog. Als Reaktion schlägt ihm massive Kritik entgegen – aus allen politischen Lagern.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit seinem Zehn-Punktekatalog für eine deutsche Leitkultur auf massive Kritik gestoßen. FDP-Chef Christian Lindner sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag, de Maizière wolle damit lediglich Wahlkampf machen: „Der Beitrag von Herrn de Maizière ist ein Ablenkungsmanöver. Die CDU bringt eine moderne Einwanderungspolitik mit gesetzlicher Grundlage nicht zustande. Stattdessen werden jetzt alte Debatten aufgewärmt.“
Auch aus den Reihen von SPD und Grünen kam Widerspruch: SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel nannte de Maizières Vorstoß auf Twitter „eine peinliche Inszenierung“, der frühere Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) „pure rechte Stimmungsmache“. Aus Sicht von Grünen-Chefin Simone Peter braucht Deutschland keine Debatte über eine Leitkultur, sondern „eine neue Innenpolitik, die Integration voranbringt, rechte Netzwerke prüft und islamistische Gefährder im Auge hat“, wie sie im Kurznachrichtendienst verbreitete.
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry ging den Innenminister über Twitter persönlich an: „Modell #deMaizière: Deutsche #Leitkultur während der Legislatur torpedieren, zwei Wochen vor der Wahl den großen Kulturverteidiger spielen“, schrieb sie.
De Maizière hatte in der „Bild am Sonntag“ unter anderem geschrieben: „Ich will mit einigen Thesen zu einer Diskussion einladen über eine Leitkultur für Deutschland.“ Er führte zehn Eigenschaften auf, die Teil einer deutschen Leitkultur seien. Etwa soziale Gewohnheiten wie die, dass man sich in Deutschland zur Begrüßung die Hand gebe, man zeige sein Gesicht und nenne seinen Namen. „Wir sind nicht Burka“, schrieb de Maizière.
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