Russland, Türkei und Iran wollen Kongress der Völker Syriens

Mittwoch, 22.11.2017 19:59 von Handelsblatt - Aufrufe: 52

Die Staatschefs Russlands, der Türkei und des Irans beraten über die Zukunft Syriens. Die drei Mächte wollen die Weichen für eine politische Lösung des Konflikts stellen. Putin bringt Wahlen unter Aufsicht der UN ins Gespräch.

Mit einer Konferenz zahlreicher syrischer Konfliktparteien wollen Russland, die Türkei und der Iran die Suche nach einer politischen Lösung für den Bürgerkrieg vorantreiben. In einer gemeinsamen Erklärung riefen die Präsidenten Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan und Hassan Ruhani am Mittwoch Regierung und Opposition in Syrien auf, an einem sogenannten Kongress der Völker teilzunehmen. Die Außenministerien der drei Garantiemächte seien beauftragt, die Teilnehmerliste und ein Datum für die Konferenz auszuarbeiten, sagte Kremlchef Putin bei dem Dreiergipfel.

Russland hatte den syrischen Volkskongress vor Wochen ins Spiel gebracht, um über eine Nachkriegsordnung beraten zu lassen. „Der Kongress befasst sich mit Schlüsselfragen der nationalen Tagesordnung Syriens“, sagte Putin. Er nannte die Ausarbeitung einer neuen Verfassung sowie die Organisation von Wahlen unter Aufsicht der UN.

Das Treffen Putins, Erdogans und Ruhanis war mit Spannung erwartet worden, weil die Interessen der drei auseinandergehen. Russland gilt gemeinsam mit dem Iran als militärische Schutzmacht der syrischen Regierung. Die Türkei unterstützt syrische Rebellen und gilt als erbitterter Gegner von Machthaber Baschar al-Assad. Erdogan hatte noch kurz vor dem Dreiergipfel in Sotschi kritisiert: „Das Assad-Regime, an dessen Händen das Blut von Hunderttausenden seiner Bürger klebt, ist immer noch an der Macht.“

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