Die Bundesnetzagentur hat der Deutschen Post einen Rüffel erteilt, weil ihre Infopost-Sendungen zu günstig sind. Gegen das billigere Porto gab es Beschwerden von der Konkurrenz. Nun könnte die Post Rechtsmittel einlegen.
Die Deutsche Post (Deutsche Post Aktie) wird künftig möglicherweise weniger Massensendungen zu den günstigen Tarifen der Info-Post transportieren können. Die preisliche Bevorzugung des Versands bestimmter Arten von Rechnungen sei nicht mehr zu rechtfertigen, teilte die Bundesnetzagentur nach der Prüfung von Beschwerden von Wettbewerbern wie TNT Post am Montag mit.
Die Post könne die Entscheidung der Bundesnetzagentur nicht nachvollziehen und erwäge, Rechtsmittel einzulegen, sagte ein Sprecher des Bonner Konzerns. Kann die Post sich nicht vor Gericht durchsetzen, muss sie möglicherweise die Tarife für einige der umstrittenen Sendungen anheben - sie könnte dadurch Kunden verlieren.
Bei der Bundesnetzagentur hatten sich Beschwerden von Konkurrenten gehäuft, dass der Marktführer Deutsche Post Sendungen wie Rechnungen zu Entgelten transportiere, die für die kostengünstige Info-Post reserviert seien. Während Großkunden für Massensendungen mindestens 34 Cent pro Brief zahlen müssen, sind es bei der Infopost teilweise nur 25 Cent pro Sendung. Voraussetzung für den Billig-Tarif: Die Sendungen müssen grundsätzlich inhaltsgleich sein.
Die Bundesnetzagentur stelle das Produkt Infopost nicht grundsätzlich in Frage, teilte der Regulierer weiter mit. Beim Versand von Rechnungen gebe es aber Verstöße gegen das Diskriminierungsverbot von Wettbewerbern. Bis Ende Dezember 2012 müsse die Post diese abstellen. Wir teilen die Auffassung der Bundesnetzagentur nicht , unterstrich dagegen ein Post-Sprecher.
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