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ROUNDUP: Trump sieht seinen Gipfel mit Putin optimistisch

Montag, 16.07.2018 16:20 von dpa-AFX

US-Präsident Donald Trump.
US-Präsident Donald Trump. © geralt / pixabay.com www.pixabay.com
HELSINKI (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat sich bei seinem ersten Gipfel mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin optimistisch gezeigt. "Ich denke, das ist ein guter Anfang. Ein sehr, sehr guter Anfang für alle", sagte Trump am Montag nach einem mehr als zweistündigen Treffen unter vier Augen mit Putin. Das intensive Gespräch dauerte länger als geplant. Danach kamen die Staatschef mit ihren Delegationen zu einem Arbeitsessen zusammen, bevor eine gemeinsame Pressekonferenz den mit Spannung erwarteten Gipfel beenden sollte.

Zur Begrüßung hatten sich die Chefs der größten Atommächte nach ersten Statements kurz, aber kräftig die Hände geschüttelt. "Es ist an der Zeit, detailliert über unsere bilateralen Beziehungen zu sprechen und über die schmerzhaften Punkte auf der Welt. Davon gibt es sehr viele", sagte Putin. Trump betonte: "Die Welt möchte, dass wir miteinander auskommen."

In den Gesprächen werde es unter anderem um Atomwaffen, Handelsfragen und die Beziehungen zu China gehen, kündigte der US-Präsident an. Russland und die USA hielten 90 Prozent des weltweiten Nukleararsenals. "Das ist keine gute Sache, das ist eine schlechte Sache", sagte er. Nach Angaben des russischen Staatsfernsehens dauerte allein die erste Runde zwei Stunden und zehn Minuten.

Nur wenige Stunden vor dem Treffen hatte Trump das Verhältnis der beiden Länder als historisch schlecht bezeichnet. Das liege aber an der vorherigen amerikanischen Regierung und den Ermittlungen in der Russland-Affäre. "Unsere Beziehung zu Russland war NIEMALS schlechter, dank vieler Jahre amerikanischer Torheit und Dummheit und nun wegen der manipulierten Hexenjagd!", schrieb Trump im Kurznachrichtendienst Twitter. "We agree" ("Wir stimmen zu"), entgegnete das russische Außenministerium auf demselben Kanal.

US-Geheimdienste beschuldigen Russland, sich mit Hackerangriffen in den Präsidentschaftswahlkampf eingemischt zu haben, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Ein Sonderermittler prüft, ob es dabei geheime Absprachen mit Trumps Wahlkampflager gab. Trump hat diese Untersuchung wiederholt als "Hexenjagd" bezeichnet.

Die Präsidenten selbst haben nach Angaben des Kremls dagegen ein gutes Verhältnis. "Sie achten einander. Und sie können ziemlich gut miteinander reden", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow dem Staatssender RT. Deshalb sei auf ein "vollwertiges Gespräch" zu hoffen, das "wenigstens ein kleines Schrittchen" von den derzeit schlechten Beziehungen fortführe.

Trump steht bei dem ersten groß orchestrierten Gipfel mit Putin unter Druck. Zum ersten Mal machte das US-Justizministerium am Freitag den russischen Geheimdienst und damit Putins Regierung direkt für die Hackerattacken auf Computer der US-Demokraten und von Clintons Wahlkampflager verantwortlich. Die US-Demokraten forderten, Trump müsse das Thema in Helsinki ganz oben auf die Agenda setzen. Es ist aber unklar, ob er das tun wird.

Am Montag warf er seinem Vorgänger Barack Obama vor, nichts gegen die mutmaßlich russischen Cyber-Angriffe getan zu haben. Obamas Regierung hatte Russland erstmals rund einen Monat vor der Wahl im Oktober 2016 öffentlich beschuldigt, hinter den Hackerangriffen zu stehen.

Der US-Präsident und der Kremlchef wollen nicht nur über das angespannte Verhältnis zwischen ihren beiden Regierungen sprechen, sondern auch über internationale Konfliktherde wie die Ukraine oder Syrien. Das letzte Thema werde wegen der Rolle des Irans in Syrien schwierig, sagte Peskow. "Wir wissen, wie Washington zum Iran steht. Aber zugleich ist der Iran für uns ein guter Partner in den wirtschaftlichen Beziehungen wie im politischen Dialog." Russland und der Iran sind in Syrien die militärischen Schutzmächte der Regierung von Präsident Baschar al-Assad.

In der Europäischen Union und der Nato gibt es Befürchtungen, dass Trump sich Putin vorschnell annähern und ihre eigene Position untergraben könnte. In einem Interview hatte Trump die EU wegen der aus seiner Sicht unfairen Handelspraktiken als einen Feind der USA bezeichnet.

EU-Ratspräsident Donald Tusk appellierte an beide Präsidenten, mit den Europäern und Chinesen zusammenzuarbeiten, um Chaos zu verhindern. Die globale Weltordnung dürfe nicht zerstört werden, sagte er in Peking. Die Architektur der Welt ändere sich. "Es ist unsere gemeinsame Verantwortung in Europa, China, Amerika und Russland, diese Ordnung nicht zu zerstören, sondern zu verbessern", mahnte Tusk. Handelskriege seien in der Geschichte zu oft zu kriegerischen Konflikten geworden./tam/DP/jha