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Montag,
30.01.2023
09:49
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dpa-AFX
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ROUNDUP: Scholz kritisiert Debatte über Lieferung von Kampfjets an Ukraine
Olaf Scholz (SPD).
pixabay.com
SANTIAGO/KIEW (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die anhaltende Diskussion über die mögliche Lieferung von Kampfjets in die Ukraine kritisiert. "Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird. Mancher muss sich schon fragen: Warum stellt er die Frage, wo es doch darum geht, den Ukrainern zu helfen", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend (Ortszeit) bei einem Besuch in Chile. Jetzt sei eine seriöse Debatte notwendig und kein "Überbietungswettbewerb (...), bei dem vielleicht innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen".
Die Debatte um die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine ist seit vergangener Woche in Gang - seit dem Beschluss mehrerer westlicher Staaten, dem von Russland angegriffenen Land Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen. Die Bundesregierung will Panzer des Typs Leopard abgeben und hat auch anderen Ländern die Lieferung des in Deutschland produzierten Panzern freigestellt.
Angesichts der neuen Debatte mahnte Scholz nun in Santiago de Chile, in einer so wichtigen Frage wie Waffenlieferungen müsse es um die Sache und um rationale Abwägungen gehen. Er habe bereits kurz nach Kriegsbeginn zusammen mit US-Präsident Joe Biden Flugverbotszonen ausgeschlossen, weil das zu einem Konflikt zwischen Russland und der Nato geführt hätte. Auch "solche unsinnigen Ansinnen" wie die Entsendung von Bodentruppen seien abgelehnt worden. "Es ist dazu jetzt wirklich alles gesagt - auch von mir."
Die Ukraine fordert Kampfjets. Die USA und einige andere Länder halten eine Lieferung grundsätzlich für möglich. Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schloss die Lieferung von Kampfflugzeugen am Sonntag in der ARD nicht aus.
Selenskyj: Russland will Krieg in Länge ziehen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich ungeachtet der derzeit schwierigen Lage an der Front gegenüber den russischen Angreifern siegessicher. "2023 muss und wird definitiv das Jahr unseres Sieges sein!", schrieb er am Sonntag auf Telegram. In seiner allabendlichen Videoansprache räumte er mit Blick auf den schwer umkämpften Osten seines Landes ein: "Die Situation ist sehr hart." Schweren russischen Beschuss meldete die Ukraine auch im Süden auf die Stadt Cherson sowie im Osten auf Charkiw.
Im Gebiet Donezk seien vor allem die Städte Bachmut und Wuhledar weiter ständigem russischem Beschuss ausgesetzt, sagte Selenskyj. Trotz hoher Verluste in den eigenen Reihen reduzierten die Russen ihre Angriffsintensität dort nicht. "Russland hofft, den Krieg zu verlängern und unsere Kräfte zu erschöpfen."
"Also müssen wir die Zeit zu unserer Waffe machen. Wir müssen die Ereignisse beschleunigen", sagte der ukrainische Staatschef. Insbesondere die Geschwindigkeit bei der Lieferung ausländischer Militärhilfen sei ein Schlüsselfaktor in diesem Krieg. Selenskyj pochte zudem einmal mehr auf weitere Waffenlieferungen über die Kampfpanzer hinaus.
Ukraine meldet mehrere Tote nach russischem Beschuss von Cherson
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Im südukrainischen Cherson wurden nach Behördenangaben drei Menschen durch russischen Beschuss getötet. Sechs weitere seien verletzt worden, teilte die Chersoner Gebietsverwaltung mit. Getroffen wurde demnach unter anderem ein Klinikgebäude. Die Gebietshauptstadt des gleichnamigen Gebiets Cherson, die die ukrainische Armee vor wenigen Monaten zurückerobert hat, wird immer wieder von Russlands Streitkräften heftig beschossen.
Die russischen Besatzer in der benachbarten Region Saporischschja berichteten von vier Toten durch ukrainischen Beschuss. Die Angaben aus dem Kriegsgebiet lassen sich oft schwer unabhängig überprüfen.
Saporischschja gehört neben Cherson, Donezk und Luhansk zu den ukrainischen Gebieten, die Russland in Teilen besetzt hält und im vergangenen Jahr annektiert hat. Darüber hinaus hat sich Moskau bereits 2014 die Schwarzmeer-Halbinsel Krim völkerrechtswidrig einverleibt.
Russische Raketen auf Charkiw
Bei einem Raketenangriff auf die ostukrainische Stadt Charkiw wurde am späten Sonntagabend ein Wohnhaus in der Stadtmitte getroffen. Dabei starb mindestens ein Mensch, drei weitere Bewohner wurden verletzt. Wie der Militärverwalter Oleh Sinegubow mitteilte, suchten Helfer in den Trümmern nach möglichen weiteren Opfern./haw/mfi/bk/DP/mis
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