Montag, 15.08.2022 06:21 von dpa-AFX | Aufrufe: 437

ROUNDUP: RBB-Rundfunkrat berät zu Abberufung Schlesingers

Zeitungsständer (Symbolbild). © AdrianHancu / iStock Editorial / Getty Images Plus / Getty Images

BERLIN (dpa-AFX) - In der Affäre um die zurückgetretene ARD- und RBB-Chefin Patricia Schlesinger steht eine wichtige Woche an. Angesichts noch ungeklärter Vorwürfe gegen die 61-Jährige kommt der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg am Montag in Berlin (16.00 Uhr) zusammen, um über ihre Vertragsauflösung zu beraten. Das Gremium ist per Staatsvertrag in der Lage, eine Intendantin oder einen Intendanten abzuberufen.

Im Raum steht die Frage, ob es zu einer fristlosen Kündigung, wie es Landespolitiker und auch der Deutsche Journalisten-Verband fordern, kommt - und wie es um eine mögliche Abfindung steht. Erik Stohn, Rundfunkratsmitglied und brandenburgischer SPD-Landespolitiker, sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe eine klare Erwartungshaltung, dass das Gremium Schritte zur sofortigen Trennung von Schlesinger ohne Abfindung einleitet.

Nach einer möglichen Abberufung durch den Rundfunkrat am Montag - die "Bild" berichtete zuerst vorab von einer entsprechenden Beschlussvorlage für die Sitzung - würde in einem nächsten Schritt dann der Verwaltungsrat aktiv werden und die Beendigung des Dienstvertrages vollziehen. Dort geht es dann auch um die konkreten Modalitäten und Themen wie Abfindung oder Pensionsansprüche. Ein Zeithorizont für den möglichen zweiten Schritt des Verwaltungsrats ist nicht bekannt.

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