Mittwoch, 22.06.2022 18:55 von dpa-AFX | Aufrufe: 709

ROUNDUP: Moskau kündigt 'praktische' Antwort im Kaliningrad-Streit mit EU an

Türme der Basilius-Kathedrale in Moskau. pixabay.com

MOSKAU (dpa-AFX) - Die russische Führung hat erneut die Transitbeschränkungen für die Moskau gehörende, aber zwischen den EU-Ländern Polen und Litauen liegende Ostsee-Exklave Kaliningrad kritisiert und mit "praktischen" Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Eine Antwort werde "nicht im diplomatischen, sondern im praktischen Bereich liegen", wenn die EU ihre Restriktionen nicht aufhebe, drohte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch in einem Pressebriefing.

Aussagen des russischen Außenpolitikers Leonid Sluzki zufolge erwägt Russland unter anderem einen Ausschluss Litauens aus einem gemeinsamen, synchron geschalteten Stromnetz. Über das noch aus Sowjetzeiten stammende BRELL-Ringsystem sind die baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland weiter mit Russland und Belarus verbunden. Weil das für sie als Sicherheitsrisiko gilt, wollen sie aber ohnehin bis 2025 ins europäische Netz integriert sein, Litauen eigenen Angaben zufolge schon früher.

Auch der Kreml meldete sich am Mittwoch nochmals zu Wort. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, die Transitbeschränkungen widersprächen "den grundlegenden Dokumenten" der Partnerschaft zwischen der EU und Russland. Das Partnerschaftsabkommen von 1994 sehe einen freien Transit von Waren vor, sagte er. Eine Reaktion werde vorbereitet, sagte er. Details zu möglichen Gegenmaßnahmen und einem Zeitpunkt nannte er nicht.

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