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ROUNDUP/Merkel: Sondierungspapier Rahmen für Koalitionsverhandlungen

Sonntag, 21.01.2018 18:47 von dpa-AFX

Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Bundeskanzlerin Angela Merkel. © geralt / pixabay.com www.pixabay.com
BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zufrieden mit dem knappen Ja des SPD-Sonderparteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union geäußert. Der CDU sei dabei wichtig, dass Deutschland eine stabile Regierung bekomme, die Lösungen für die Zukunftsfragen in Angriff nehmen könne, sagte die CDU-Chefin am Sonntagabend vor Beratungen der Spitzengremien ihrer Partei in Berlin. "Das Sondierungspapier ist dabei der Rahmen, in dem wir verhandeln." Auf der Grundlage dieses Papiers müsse noch eine Vielzahl von Fragen im Detail geklärt werden.

Damit ließ Merkel offen, ob und inwieweit aus ihrer Sicht noch Veränderungen an den Sondierungsergebnissen möglich sind. Die SPD verlangt Nachbesserungen in der Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Flüchtlingspolitik. Die CDU-Vorsitzende sagte, es gehe auch um wirtschaftliche Stabilität im Zeitalter der Digitalisierung sowie um soziale Gerechtigkeit.

Merkel sprach sich für einen raschen Start der Verhandlungen aus. An diesem Montag würden CDU und CSU gemeinsam den "Verhandlungspfad" der Union abstimmen. Die Verhandlungen mit der SPD sollten "zielgerichtet, intensiv und in einem vernünftigen Klima trotz aller inhaltlichen Kontroversen ablaufen".

Vier Monate nach der Bundestagswahl hatte die SPD zuvor mit einem knappen Ja von 56,4 Prozent der Delegierten und Vorstandsmitglieder auf einem Sonderparteitag in Bonn den Weg zu Verhandlungen mit der Union frei gemacht. 362 der 642 Delegierten und Vorständler stimmten nach kontroverser Debatte dafür, es gab 279 Neinstimmen und eine Enthaltung. Nach den nun folgenden Verhandlungen muss eine weitere hohe Hürde überwunden werden: Am Ende stimmen die mehr als 440 000 SPD-Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag ab und haben damit das letzte Wort./bk/rm/sam/DP/he

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