ROUNDUP: Kommunen stimmen Eon-Thüringen-Kaufvertrag zu - Übernahme rückt näher

ERFURT (dpa-AFX) - Der Weg für die Übernahme des Regionalversorgers Eon Thüringer Energie AG durch die Kommunen ist frei. Auf einer Mitgliederversammlung des dafür gegründeten kommunalen Energiezweckverbandes (KET) stimmten am Dienstag in Erfurt die Verbandsmitglieder den Kaufverträgen zu. Insgesamt waren 191 Kommunen vertreten. Die Zustimmung zu den Verträgen habe bei 98,7 Prozent gelegen, sagte der KET-Vorsitzende Frank Rostek. Noch gibt es allerdings einige Hürden wie die Genehmigung des Großprojekts mit einem Volumen von 946 Millionen Euro durch das Landesverwaltungsamt. Die Landesregierung erklärte die lange umstrittene Übernahme von Eon-Anteilen durch die Kommunen für genehmigungsfähig.

In einem ersten Schritt wollen die im Verband zusammengeschlossenen Kommunen 43 Prozent der Eon-Anteile übernehmen. Sie würden dann auf 46,1 Prozent aufgestockt, sagte Rostek. Der Kaufpreis betrage rund 546 Millionen Euro. Hinzu käme bei der Finanzierung des Projekts die Übernahme eines Eon-Darlehens von rund 400 Millionen Euro.

Da viele Städte und Gemeinden bereits seit Jahren Anteilseigner an Eon Thüringen sind, soll der Anteil der Kommunen letztlich 84,8 Prozent betragen. 15,2 Prozent will der Stadtwerkeverbund Thüga (München) erwerben, der sich bei der Mitgliederversammlung in Erfurt den angereisten Bürgermeistern vorstellte. Vom Berater der Kommune, Klemens Bellefontaine, hieß es, dass zwischen dem 18. und 20. Februar das Projekt alle Hürden genommen haben könnte.

Die Kommunen wollen den Kaufpreis durch zinsgünstige Kommunaldarlehen finanzieren, allein 360 Millionen Euro könnten von der Förderbank des Bundes, KfW, kommen. Prognosen von Bellefontaine gehen davon aus, dass der künftig kommunale Energieversorger im Zeitraum bis 2023 einen Gewinn von 808,7 Millionen Euro machen könnte - einen hohen zweistelligen Millionenbetrag pro Jahr.

Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) und andere Landespolitiker sprachen von einem zentralen Projekt der Rekommunalisierung der Energieversorgung. Eine Million Menschen würden dann über den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) versorgt. Laut Innenminister Jörg Geibert (CDU), dessen Haus die Übernahme überprüft hat, sind noch wenige formale Hürden zu überwinden. "Wir sind jetzt auf trockenem Boden." Das Landesverwaltungsamt müsse noch der Aufnahme von Krediten in Höhe von 400 Millionen Euro zustimmen.

In der Thüga haben die Thüringer Kommunen nach Ansicht von Machnig einen kompetenten Partner gefunden. Die Thüga sei bundesweit Partner von 450 Städten und Gemeinden mit 150 Jahren Erfahrung./ro/DP/he