Sonntag, 28.11.2021 17:40 von dpa-AFX | Aufrufe: 255

ROUNDUP/Giffey: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin steht

Die deutsche Flagge vor dem Bundestag. pixabay.com

BERLIN (dpa-AFX) - Nach rund fünf Wochen intensiver Gespräche steht der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken in Berlin. "Es gibt eine politische Einigung über alle noch offenen Punkte im Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Berliner Landesregierung", schrieb die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Sonntag auf Instagram. "Ich bin erleichtert" so Giffey. "Tausend Dank an alle, die mitgearbeitet, organisiert, vorbereitet und um den besten politischen Weg für Berlin gerungen haben."

Nach Angaben der SPD-Vorsitzenden und früheren Bundesfamilienministerin erfolgen nun letzte Redaktionsarbeiten am Text. Am Montag (12.00 Uhr) soll der Koalitionsvertrag dann wie angekündigt vorgestellt werden. Dann dürfte auch der Ressortzuschnitt im neuen Senat feststehen und die Frage beantwortet sein, welche Partei wie viele Senatorenposten bekommt. Den Chefsessel im Roten Rathaus soll Giffey übernehmen.

Am Wochenende hatten die Unterhändler der drei Parteien, die in der Hauptstadt bereits seit 2016 gemeinsam regieren, noch letzte offene Punkte im neuen Regierungsprogramm beraten.

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